Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1868. (59) 

XII

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
¾ß  Berlin  "

Chrenologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1868.

JIn  h  a  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des

Eesetzes.

Seite.

 

II.  März.

11.  —

12.  —

18.  —

 

1868.
16.  März.

30.  —

#

.  April.

26.  Maͤrz.

6.  April.

30.  März.

II.  April.

31.  März.

2

April.

 

Mlerhchser  Erlaß,  betreffend  die  Ausgabe  verzinslicher
  Schatzanweisungen  zum  Betrage
von  13  Millionen  Thaler.

Gesetz,  betreffend  die  Erweiterung  der  Iins:
garantie  des  Staats  für  das  Anlagekapital
einer  Eisenbahn  von  Trier  durch  die  Eifel
nach  Call.

Gesetz,  betreffend  die  Bewilligung  einer  bedingten
Zinsgarantie  für  das  Anlagekapital  einer  Eisen.
bahn  von  Posen  nach  Thorn  und  Bromerg.



Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  für  daß
vormalige  Königreich  Hannover  zur  Anwendung
  kommenden  Gesetzes  über  Gemeinde.
wege  und  Landstraßen  vom  28.  Juli  1851.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  den  Bau  und  die
künftige  Verwaltung  der  Eisenbahnen  von
Schneidemühl  nach  Dirschau  und  von
Thorn  nach  Insterburg,  sowie  die  Anwendung
  des  Erpropriationsrechts  auf  die  zur
Ausführung  der  gedachten  beiden  Eisenbahnen
erforderlichen  Grundstucke  und  des  Rechts  zur

L  5  *  aA.
vor  gsremder

Gesetz,  betreffend  die  Deklaration  der  Verordnung
vom  24.  August  1867.  über  das  Münzwesen
in  den  neu  erworbenen  Landestheilen.

Allerhöchster  Erlaß,  botreftind  die  Verleihung  des
Expropriationsrechtes  für  die  Zweigbahn  der
Saarbrücken-Trier-Luxemburger  Eisenbahn
  von  der  Station  Völklingen  nach
der  neuen  Tiefbeauamlage  der  Steinkohlengrube
Gerhard-  Prinz-Wilhelm  bei  Püttlingen.

Gesetz,  betreffend  die  Aufhebung  und  Ablösun
gewerblicher  Berechtigungen  in  den  dur
die  Gesetze  vom  20.  September  und  24.  Dezember
  1866.  mit  der  Preußischen  Monarchie

 

vereinigten  Landestheilen,  mit  Ausnahme  der

vormals  Königlich  Bayerischen  Enklave  Kaulsdorf

  und  des  vormals  Hessen=  Homburgischen

Oberamtes  Meisenheim.

sch  itß  ich  zu  benutzender  Schlachthäuser.

27  streffend  die  Errichtung  öffeullicher,  auz.

 

16.

20.

22.

23.

20.

24.

21.

7017.

7031.
(mit  Anl.)

7039.
(mit  Unl.)

7028.

7045.

7032.

7049.

70356.

7041.

 

 

208.

233-235.

270-274.

225-226.

287.

236.

331.

249-267.

277-280.