Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1868. (59)

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Provinz  Preußen,  Negierungedezirk  Gumbinnen.

Dalon
zur
Kreis-Obligation  des  Ragniter  Kreises
III.  Emission.
Der  Inhaber  dieses  Talons  empfängt  gegen  dessen  Rückgabe  zu  der
Gligation  des  Ragniter  Kreises  III.  Emission  «
Littk......  Æ.....  über.....  Thaler  à  fünf  Prozent  Zinsen

die  ..  Serie  Zinskupons  für  die  fünf  Jahre  18.  bis  18.  bei  der  Kreis-Kommunalkasse
  zu  Ragnit,  sofern  nicht  von  dem  als  solchen  legitimirten  Inhaber
der  Obligation  rechtzeitig  dagegen  Widerspruch  erhoben  ist.

Ragnit,  den  #1nnnn  ..  .  ..  18.

Der  kreisständische  Finanzausschuß  für  den  Chausseebau  im  Ragniter  Kreise.

 

(Jr.  7057.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  18.  März  1868.,  betreffend  die  Verleihung  der  fiskalischen
  Vorrechte  an  die  Stadtgemeinde  Forst  im  Kreise  Sorau  für  den
Bau  und  die  Unterhaltung  einer  Gemeinde-Chaussee  von  Noßdorf,  an
der  Kottbus-Forst.  Sommerfelder  Chaussee,  nach  Groß-  Kölzig,  an  der
Kottbus-  Muskauer  Kreisstraße,  im  Kreise  Sorau,  Regierungöbezirk
Frankfurt  a.  d.  O.

N  durch  Meinen  Erlaß  vom  heutigen  Tage  den  Bau  einer  Gemeinde-Chaussee
  von  Noßdorf,  an  der  Kottbus-Forst.  Sommerfelder  Chaussee,  nach  Groß-Kolzig,
  an  der  Kottbus=  Muskauer  Kreisstraße,  im  Kreise  Sorau,  Regierungsbezirk
  Frankfurt  a.  d.  O.,  genehmigt  habe,  verleihe  Ich  hierdurch  der  Stadtgemeinde
Forst  das  Expropriationsrecht  für  die  zu  dieser  Chaussee  erforderlichen  Grundstücke,
  imgleichen  das  Recht  zur  Entnahme  der  Chausseebau=  und  Unterhaltungs-Materialien,
  nach  Maaßgabe  der  für  die  Staats-Chausseen  bestehenden  Vorschriften,
in  Bezug  auf  diese  Straße.  Zugleich  will  Jch  der  genannten  Stadtgemeinde
gegen  Uebernahme  der  künftigen  chausseemäßigen  Unterhaltung  der  Straße  das

echt  zur  Erhebung  des  Chausseegeldes  nach  den  zweifachen  *i*  des  für  die
Staats-Chausseen  jedesmal  geltenden  GChausteegeld  Tarift,  einschließlich  der  in  demselben
  enthaltenen  Bestimmungen  über  die  Befreiungen,  sowie  der  sonstigen  die  Erhebung
  betreffenden  zusätzlichen  Vorschriften,  wie  diese  Bestimmungen  auf  den

(Nr.  7056—7058.)  Staats-