VI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1879.

 

Datum
bed

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.

des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1878.
27.  Nopbr.

2.  Dezbr.

23.  —

 

1879.
1.  Juli.

6.  Febr.

14.  März.

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  widerrufliche  Ueberlassung
der  Verwaltung  der  örtlichen  Bau-  und  Feuerpolizei,
  sowie  der  Aufsicht  über  die  bauliche
Unterhaltung  und  Besserung  der  öffentlichen

Straßen,  Wege  und  Hecken  mit  Jubehör
(Brunnen,  Kanälc,  Wasserleitung,  Beleuchtungsvorrichtung)
  an  die  Stadtgemeinde  Hannover
auf  ihre  Kosten.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Witten
im  Betrage  von  1  800  000  Mark  Reichswährung.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Bunzlau  bezüglich  der
zum  Bau  der  Chausseen:  1)  von  N  daumburg
am  Queis  nach  Bahnhof  Siegersdorf,  2)  von
Bunzlau  bis  zur  Kreis  grenze  in  der  Richtung
auf  Goldberg  nebst  einer  Abzweigung  nach  den
Neuwartauer  Steinbrüchen,  3)  von  Bunzlau
nach  Bahnhof  Nodlau  und  4)  von  Bunilau
nach  Kittlitztreben  erforderlichen  Grundstücke,
sowie  die  Genehmigung  zur  Anwendung  der
dem  Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840
angehunnen  Deumiumngen  wegen  ver  Cynussecpolizeivergehen
  auf  die  gedachten  Straßen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gemeinde  Rüttenscheidt  im
Kreise  Essen  bezüglich  der  zur  Anlage  eines
Zufuhrweges  zu  dem  neuen  Gemeinde-Begräb.
nißplatze  erforderlichen  Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  in  Abänderung  des
Allerhöchsten  Erlasses  vom  3.  November  1875
genehmigt  worden  ist,  daß  der  Rreis  Tarnowitz
statt  der  Chaussee  von  Naclo“  über  Bahnhof
Naclo  nach  Radzionkau  und  Schoriegrube  die
Strecke  von  Naclo  nach  Bahnbof  Naclo  und
eine  Chaussee  von  Alt.  Chechlau  über  Radzionkau
nach  Schorisgrube  erbaue  und  ferner  dem  ge.
nannten  Kreise  das  Enteignungsrecht  für  die
zu  der  neuen  Chausseestrecke  von  Alt-Chechlau
nach  Radzionkau  erforderlichen  Grundstücke,  sowie
  das  Recht  zur  Erhebung  eines  Chaussee.
geldes  auf  dieser  Straße  verliehen  worden  ist.

 

SEu

 

 

8.
Nr.  4.

24.
Nr.  4.

24.
Nr.  5.

127.
Nr.  1.