XX
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1884.
Datum
bes
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1884.
12. Mai.
17. —
17. —
24. —
1884.
18. August.
6. Juni.
19. Mai.
26. —
6. Juni.
10. Juli.
10. —
18. August.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lantender Anleihescheine des Provinzialverbandes
der Provinz Westpreußen
bis zum Betrage von 5 000 000 Mark.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung
des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke
der Amtsgerichte Dorum, Lüchow und
Sulingen.
Gesetz, betr. den weiteren Erwerb von Eisenbahnen
für den Staat.
Allerh. Erlaß, betr. die Einsetzung der Behörden
für die auf Grund des Gesetzes von
demselben Tage über den weiteren Erwerb von
Eisenbahnen für den Staat in Verwaltung
und Betrieb des Staates übergehenden Privateisenbahnunternehmungen.
Gesetz, betr. die Haftung der Versicherungsgelder
für die Ansprüche der Inhaber von
Privilegien und Hypotheken im Bezirk des ehemaligen
Appellationsgerichtshofes zu Cöln.
Gesetz, betr. die Aufhebung verschiedener baupolizeilicher
Bestimmungen im Gebiete der Stadt
Frankfurt a. M.
Gesetz, betr. die Auflösung der gemeinschaftlichen
Kirchenkassen in der Norderharde und in
der Süderharde auf der Jusel Alsen.
Statut für die Volksdorf.Berner.Bach-Meliorationsgenossen
schaft zu Sasel im
Kreise Stormarn.
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zinsfußes
der von der Stadtgemeinde Barmen
auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom
2. August 1876 aufgenommenen Anleihe von
vier und einhalb auf vier Prozent.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts
an die Stadtgemeinde
Berlin behufs Erwerbung einer zur Freilegung
der Uferstraße am rechten Ufer des Landwehrkanals
erforderlichen Fläche des Grundstücks
Gitschinerstraße Nr. 1.
24.
22.
22.
24.
24.
24.
8997.
8990.
(m. Unl.)
8995.
8996.
9004.
9005.
(m. Anl.)
311.
Nr. 7.
275.
129-134.
270.
271-274.
297-298.
298299.
311.
Nr. 8.
312.
Nr. 9.
312.
Nr. 10.
