Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

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Alle  sonstigen  Kapitalforderungen  und  Schulden  sind  mit  dem  Nennwert
in  Ansatz  zu  bringen,  insofern  nicht  die  Voraussetzungen  des  &  16  Abs.  4  oder
andere  Umstände  vorliegen,  welche  die  Annahme  eines  von  dem  Nennwert
abweichenden  Verkaufswerts  begründen.

13.

Behufs  Ermittelung  des  Kapitalwerts  von  Nießbrauchsrechten,  Apanagen,
Renten,  Leibrenten,  Altenteilsbezügen  und  anderen  periodischen  Nutzungen  und
Leistungen  ist,  sofern  nicht  der  im  §  5  Nr.  1  vorgesehene  Fall  vorliegt,  der  Geldwert
  der  einjährigen  Nutzung  oder  Leistung  nach  Maßgabe  der  folgenden  Vorschriften
  zu  Grunde  zu  legen:

J.

III.

IV.

Bei  immerwährenden  Nutzungen  und  Leistungen  wird  das  25  fache  des
einjährigen  Betrags,  bei  Nutzungen  und  Leistungen  von  unbestimmter
Dauer,  falls  nicht  die  Vorschriften  unter  II  und  III  Anwendung
finden,  oder  anderweite  die  längste  Dauer  begrenzende  Umstände  nachgewiesen
  werden,  das  12½  fache  des  einjährigen  Vetrags  als  Kapitalwert
  angenommen.

Ist  das  Recht  auf  die  Lebenszeit  des  Berechtigten  oder  einer  anderen

Person  beschränkt,  so  bestimmt  sich  der  Kapitalwert  nach  dem  zur  Zeit
der  Veranlagung  (Vermögensanzeige)  erreichten  Lebensalter  der  Person,
bei  deren  Tode  das  Recht  erlischt,  und  wird  bei  einem  Lebensalter
derselbernn
von  15  Jahren  oder  weniger  auf  das  18  fache
über  15  Jahre  bis  zu  25  Jahren  auf  das  17
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:  35  -  —  45  -  -  -14

:  45  -  :  "  55  -  -  12  -
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:  65  -  -  "  V75  -  -  -  5  -

-  75  -  -  é  80  -  -  -  3  -

80  —-  auf  das  ..  .  ...  .  .  .  .-.  .  .  ..  2  -

der  einjährigen  Nutzung  oder  Leistung  angenonmien.

Ist  die  Dauer  des  Rechtes  von  der  Lebenszeit  mehrerer  Personen  dergestalt
  abhängig,  daß  beim  Tode  der  zuerst  versterbenden  die  Nutzung
oder  Leistung  erlischt,  so  ist  für  die  nach  der  Bestimmung  zu  II  vorzunehmende
  Wertermittelung  das  Lebensalter  der  ältesten  Person  maßgebend.
  Wenn  das  Bezugsrecht  bis  zum  Tode  der  letztversterbenden
Person  fortdauert,  erfolgt  die  Berechnung  nach  dem  Lebensalter  der
jüngsten  Person.

Der  Kapitalwert  der  auf  bestimmte  Zeit  eingeschränkten  Nutzungen  oder
Leistungen  ist  für  den  Zeitpunkt  der  Veranlagung  (Vermögensanzeige)
unter  Zugrundelegung  eines  vierprozentigen  Zinsfußes  nach  der  beige-