Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821. (4)

6140)

2.
.  Friten  Bei  den  Rlerrguss=  und  uͤbrigen  Landbrauereien  wird  die  Biertranksteuer;  auch  waͤhzus
  fs-x-  end  der  jetzt  laufenden  Bewilligungszeit,  durch  gewisse  ,  in  den  festgesetzten  halbjährigen

übr'een  Land  Einrechnungsfristen  zu  Ostern  und  Michaelis  jeden  Jahres,  jedesmal  zur  Hälfte  einzuliebtauereien.

  fernde  Fixa,  erboben.  Die  von  den  einzelnen  Brauereien,  vom  1  ter  Octeber  des  heuri.
gen  Jahres  an,  zu  bezchlenden  Fixa,  welche  in  der  Regel,  und  daferne  nicht  das  Ober-Sceuer-C
  Collegium,  wegen  sich  ergebender  besonderer  Umstände,  eine  Erhöhung  oder  Verminderung
  des  nach  dieser  Regel  berechneten  Satzes  für  erforderlich  finder,  nach  dem  Maßstabe
  der  in  den  Jahren  1810.  und  1820.  erlegten  Malzsteuern  zu  reguliren  sind,  werden
  gegenwärtig  bei  dem  genannten  Collegio  ausgeworfen,  und  den  Brauereibesitern  des
nächsten  durch  die  Einnohmebehorden  bekanne  gemacht  werden.

3.
Stenerfreier  Von  den  bestimmten  Fixis  haben  die  brauenden  Rikterguͤter  den  Betrag  der  Trank—
Sschruntde  steuer  von  dem,  im  taufeder  Einrechnungsfrist,  zu  ihrem  Tischtrunke.  und  zur  Wiethschatts-Confunttion
  erforderlich  gewesenen,  auf  Vasallenpflicht  specisisch  anzugebenden  Biere,  nach
1  Thlr.  8  Gr.  —  vom  Fasse,  in  Abzug  zu  bringen,  und  im  Falle,  daß  bei  einer  oder
der  andern  Angabe  der  beitreffenden  Kreiseinnahme  ein  Bedenken  beigienge,  ist  solches
dem  Ober-Steuer-Collegio  zur  Enescheidung  anzuzeigen.
In  Ansehung  der  niche  brauenden  Riteergüter  hat  es  bei  der,  durch  Unser  Trank-St#uer=
  Ausschreiben  vom  Zten.  Mai  1319.  9.  9.  bestimmten,  und  zeither  beobachteten
Modalität,  daß  sie  die  Tranksteuern  von  dem,  zu  ihreim  Bedürfnisse,  aus  einer  firirten
Brauerei  erweielich  empfangenen  Biere,  mit  Ublauf  eines  jeden  Einrechnungstermins  baar
restituirt  erhalten,  ferner  sein  Bewenden.

5.

Walzsteuer.  Bei  firireen  Brauereien  ist,  neben  dem  Trank-  Seeuer=  Fixo  auch  künftig  die
Malzsteuer,  nach  sechs  Pfennigen  von  jedem  Scheffel  Braumalz,  bei  jedem  einzelnen
  Gebräude  an  den  verpflichteten  Malz-Steuer-Einnehmer  zu  entrichten,  und  diese
Abgabe  auch  von  demjenigen  Malze,  das  auf  den  Rittergütern  zum  Abbrauen  des  Tischtrunkes
  verbrauche  wird,  zu  erlegen,  der  Betrag  der  vom  Tischtrunkebedarfe  eines  Rittergutes,
  nach  Anleitung  der  oben  F.  3.  erwähnten  specisischen  Angabe  desselben,  bezahlren
Malzskeuer  aber,  bei  dessen  Berechnung  zwei  Scheffel  Malz  auf  ein  Faß  Bier  zu  rechnen
sind,  ist  bei  jedeszmaliger  Einrechnung  des  Fini  zu  restituiren,  und  in  der  Malz.  Steuer-Rechnung
  der  becreffenden.  Kreis=  und  resp.  Amts-  S#euer=  Einnahme,  in  Ausgabe  zu
verschreiben.