XVI
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Malzertract — Besteuerung desselben und ähnlicher Präparate
Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg-Strelitz — Vereinbarung
mit genannten Staaten wegen gegenseitiger Durchführung der Schulpflicht
Militärpersonen, vom Feldwebel abwärts — Abänderung von § 4 des
Reglements über deren Civilversorgung und Civilanstellung .
Mineralwässer — Berichtigung zu der Verordnung über deren n Fabritation vom
22. November 1875
Mobiliar= und Privat- Feuernersicherungeesen — Geset bettal.
Ausführungsverordnung dazu. . . .
nebstBeIlagenA-h
Modelle s. Muster.
Münzen, nachgemachte 2c. s. Reichsmünzen.
Mulda-Bienenmühle, Eisenbahnstrecke — Eröffnung des Betriebs
Musik — Abänderung der Bestimmungen über die Prüsung in derselben für
Lehrer und Lehrerinnen an Volksschulen
Muster und Modelle — Competenz der Handelsgerichte zur Entscheidung über
Entschädigungsansprüche 2c. bezüglich des Urheberrechts an solchen und
Bildung eines Sachverständigen-Vereins
N.
Nassau — Bewilligung einer in den Statuten des dortigen Spar= und Vorschuf-
vereins enthaltenen Ausnahme von bestehenden Gesetzen .
Neukirch-Bischofswerdaer Eisenbahn s. Bischofswerda 2c.
Neusalza — Bewilligung einer Ausnahme von bestehenden Gesetzen in der
Sparkassen-Ordnung daselbst .........
O.
Obersteuerconducteur, Steuerconducteureund Steuerconducteur-
Assistenten — deren veränderte Benennung .
OelsmtzStollbergerEIsenbahnsStEquIen2c Eisenbahn
Oldenburg — Vereinbarung mit genanntem Staate wegen gegenseitiger Durch-
führung der Schulpflicht
Ordensmedaillen — Aufhebung der Bestimmungen über deren Verleihung
Oschatz — Bewilligung einer Ausnahme von bbestehenden Gesesen! in der Spar-
kassen-Ordnung daselbst
P.
Pässe zu Reisen außerhalb Sachsen — deren Preis
Penig — Bewmilligung einer Ausnahme von bestehenden Eesten! in dem dortigen
Sparkassen-Regulative
Photographieen — Competenz der Handelsgerichte zur Entscheidung über Ent-
schädigungsansprüchec. wegen unbefugter Nachbildung solcher und Bildung
eines Sachverständigen-Vereins
Polizeisachen — gegen Studirende und Schüler an höheren Lehranstalten an-
hängige s. Rechtsstreitigkeiten rc.
7l
Tag.
24.—
Dec.
1875
29.—
19.
28.
20.
11.
13.
24.
12.
Nov.
Mai
Aug.
Nov.
Aug.
Febr.
. Aug.
. April
. Aug.
Febr.
Nov.
Febr.
.Aug.
Dec.
Juli
Aug.
Seite.
505 fg.
253
427 f g.
550 fg.
569 fg.
313
187 fg.
225 fg.
311
188
505 fg.
177 fg.
179 fg.
311 fg.
740 fg.
310
Paragraph 2c.
1—21
1—65
Lu. II
1 u. 2
