Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1891. (82)

 

 

IV.  Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1891.
Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
*.  zu  J  n  h  a  l  t.  des  des  Seite.

Gesetzes  2c.]Berlin.  Stücks.  Gesetzes.

1890.  1891.

28.  Septbr.  128.  Mal.  Statut  für  die  Wiesengenossenschaft  Heller.  —  69.
bachthal  in  Herdorf  im  Kreise  Altenkirchen.  Nr.  1.

3.  Oktbr.7.  Janr.  Statut  für  die  Wassergenossenschaft  der  1.  —  2.
Schliefsee  ·  Niederung  zu  Hoptrup  im  Kreise  Nr.  1.
Hadersleben.

8.  —  7.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  fernere  Gültigkeit  des  1.  —  2.
der  Wreußischen  Hypotheken-Aktienbank  Nr.  2.
zu  Berlin  unter  dem  18.  Mai  1864  ertheilten
Allerh.  Privilegiums  auch  nach  Abänderung
der  §§.  5,  6,  38  und  49  des  Gesellschaftsstatuts.


11.  —  2.  Febr.  Allerb.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  2.  —  6.
eignungsrechts  an  die  Aktiengesellschaft  Nr.  2.
der  Heisterbacher  Thalbahn  zu  Oberdollendorf
  im  Siegkreise  bezüglich  des  zum  Bau
einer  Schmalspureisenbahn  vom  rechten  Rheinufer
  bei  Niederdollendorf  nach  Heisterbacherrott
erforderlichen  Grundeigenthums.

20.  —  2.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  fernere  Gültigkeit  des  2.  —  6.
der  Pommerschen  Hypotheken-Aktien-  Nr.  3.
bank  seither  zu  Köslin  unter  dem  1.  Oktober
1866  ertheilten  Allerh.  Privilegiums  zur  Aus-*
  auf  den  Inhaber  lautender  Hypothekenriefe

  auch  unter  den  durch  den  neunten
Nachtrag  zum  Gesellschaftsstatut  beschlossenen
Aenderungen.

20.  —  5.  Maiu.  Statut  für  den  Deichverband  der  Eiding-  9.  —  61.
häuser  Masch  im  Kreise  Minden.  Nrr.  1

25.  —  14.  Febr.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  3.  —  8.
zu  Rokittnitz  im  Kreise  Beuthen  O.  S.  Nr.  2.

——  Statut  für  die  Ent-  und  Bewässerungs-  3.  —  9.
genossenschaft  zu  Groß-  Ballowken  im  Nr.  3.
Kreise  Löbau.

12.  —  5.  Mal.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  des  Ent-  9.  —  61,

Nr.  2.

 

eignungsrechts  zur  Entziehung  und  zur
dauernden  Beschränkung  des  bei  der  von  der
Staatsbauverwaltung  auszuführenden  Anlage
  eines  Sschecheitshafen  am  rechten
Rheinufer  bei  Mülheim  am  Rhein  in  Anspruch
  zu  nehmenden  Grundeigenthums.