VI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1891.

 

Detum  Asgegeben

r
Gesetzes  2c.

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
bes.
Gesetzes.

Seite.

 

1890.
8.  Dezbr.

 

1891.
2.  Febr.

14.  —

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Ausdehnung  des  der
Stadtgemeinde  Berlin  durch  den  Allerh.
Erlaß  vom  17.  September  1888  behufs  Verlegung
  des  Druckrohrs  des  Radialsystems  XII
der  Berliner  Kanalisation  verliehenen  Enteignungerechts
  auf  die  übrigen  in  Verbindung
  mit  dem  Druckrohr  zu  verlegenden
Leitungen,  soweit  dieselben  die  in  dem  vorerwähnten
  Allerh.  Erlaß  näher  bezeichneten
Grundstücke  berühren,  sowie  die  Abänderung
dieses  sowie  des  zum  Jwecke  der  Ausführung
des  genannten  Radialsystems  ergangenen
weiteren  Allerh.  Erlasses  vom  27  Januar  1889
dabin,  datz  dir  von  den  berreffenden  Leitungen
berührten  Grundstücke  behufs  Ausführung  der
ersorderlich  werdenden  Reparaturen  der  Leitungen
  mit  einer  dauernden  Beschränkung  belegi
  werden  können.

Prlvilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleihescheine  der  Stadt
Hirschberg  in  Schlesien  im  Betrage  von
1  160  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Landkreis  Guben
bezüglich  der  zum  Bau  einer  Chaussec  von
Fünfeichen  über  Bremsdorf  bis  zur  Grenze
des  Kreises  Lübben  umrelt  der  Bremsdorfer
Mühle  erforderlichen  Grundsflücke.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
Ellguth  .=  Radstein  zu  Ellguth  im  Krreise
Neustadt  O.  S.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Deckung  der  noch  umlaufenden
  Noten  der  Hannoverschen  Bank
zu  Hannover  bis  zum  gänzlichen  Ausschluß
derselben.

Brivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleihescheine  der  Stadt
Cöln  im  Betrage  von  ##0  O00.000  Mark.

Statut  für  den  Deichverband  zu  Dammhausen
  im  Kreise  Stade.

 

 

 

 

6.
Nr.  5.

10.
Nr.  12.

10.
Nr.  13.