Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

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sind  Verwaltungsbeamte,  die  ausschließlich  mit  der
Ausübung  der  niederen  Gerichtsbarkeit  betraut  sind.
Andere  Verwaltungsaufgaben  können  ihnen  zwar,
werden  ihnen  aber  in  der  Regel  nicht  übertragen.  Berufungsgerichte
  sind  der  Full  Court  für  die  Dirisional
Courts  und  diese  wieder  für  die  Diskrier  Commissioner
Courts.  Die  Strasgerichtsbarkeit  der  Distriet  Commissioncr
  unterliegt  der  Aufsicht  des  hiet  Justicc,
bzw.  des-  on  diesem  beauftragzen  Richter

In  Abeokuta,  Ibadan,  Oyo,  Jfe  bers.  Jobu  Ode
ist  die  Gerichtsbarkeit  *  Kapitalverbrechen  auch  ũber
die  Angehörigen  der  betreffenden  Staaten  und  die
sonstige  Gerichtsbarkeit  für  alle  Fremden  durch  besonderen
  Bertrag  zwischen  der  Krone  und  den  einzelnen
Eingeborenenstaaten  den  englischen  Gerichten  über-Für
  die  niedere  Gerichtsbarkeit  ist  außerdem
in  Abeokuta  ein  Mixed  Court  errichtet,  dessen  Präsident
der  Gouverneur  und  dessen  2  weitere  Mitglieder  das
Egba  Council  ernennt.

Angewandt  wird  in  Südnigerien  das  englische
Recht  vom  1.  Jannar  1900.  Im  Strafverfahren  (vol.

he  Criminal  Procedure  Ord.  Nr.  5/76  mit  späteren
Abänderungen)  besteht  n-  der  Gelalchte  insofern
ein  Unterschied,  als  nur  für  Colony  die  Mitwirkung
einer  Jury,  in  der  Regel  12  „mmvesten  aber  7  Personen,
vorgesehen  ist,  während  im  Protektorat  und  nur  bei
Kapitalverbrechen  an  die  Stelle  des  Geschworenengerichts
  die  Verhandlung  mit  Beisitern,  die  nur  beratende
  Stimme  haben,  tritt.  Dies  können  natürlich
auch  Eingeborene  sein.  Die  Vorbedingungen  für  das
Amt  eines  Beisivers  sind  dieselben  wie  für  das  eines
Geschworenen,  doch  ist  durch  die  Verwendung  von
Beisitzern  erreicht,  daß  in  den  Protektoraten  in  jedem
Falle  der  Richter  allein  die  entscheidende  Stimme  hat.
Es  wird  somit  vermieden,  daß  auch  hier  Eingeborene
über  Europäer  urteilen.

Da  auch  die  Engländer  die  Erfahrung  gemacht
haben,  daß  der  christliche  Eid  für  den  nichtchristlichen
Neger  eine  sonderliche  moralische  Bedentung  nicht  hat,
so  haben  sie,  um  einen  höheren  Gewissenszwang  für
die  Zeugen  zu  erhalten,  in  allen  Fällen,  in  denen  der
Eingeborene  den  Eid  als  Beteuerungsformel  nicht
kennt,  die  jeweils  im  Stammesrecht  übliche  Beteuerungsart
  zugclassen  (vgl.  The  Oath  andl  Affirmation
Ornl.  Nr.  7/00).  Ich  sah  z.  B.  in  Lagos,  wie  der
Krujunge  „auf  Pfeffer  und  Salz“  schwor  —  er  führte
Pfeffer  und  Salz  an  die  Lippen  —,  der  Voruba-Mann
auf  sein  Schwert  schwor,  das  er  an  Stirn,  Hals  und
Brust  legte  zum  Zeichen  dafür,  daß  es  ihn  töten  sollte,
wenn  er  die  Unwahrheit  sagen  würde.  —  Nachahmungswert
  erscheint  mir  diese  Regel  nicht,  mag  sie  auch  den
Neger  eher  zur  wahrheitsgemäßen  Aussage  anhalten
wie  ein  inhaltlich  unverstandener  christlicher  Eid.  Der
curopäische  Einfluß  wird  den  moralischen  Wert  der
Verwendung  dieser  Symbole  sehr  bald  abschwächen.
und  dann  haben  sie  m.  E.  in  der  europäischen  Verhandlung
  keine  Eristenzberechtigung  mehr.  Die  glücklichste
  Lösung  für  die  Frage  der  Beeidigung  bleibt

E.  die  des  französischen  Rechts,  d.  h.  die  Verwendung
  einer  Betencrungsformel  als  Voraussetzung
für  die  Bestrafung  wegen  Meineides,  die  von  religiösen
Betenerungsworten  absieht  (ogl.  96  Eingeborenen=Recht
  Französisch-Westafrikas,  S.  772)

Was  nun  die  Ausübung  der  Gerichtsbarkeit  durch
die  Eingeborenen  selbjt  anbetrifft,  so  bedurfte  diese  für
die  Westprovinz.  in  der  die  Stammesgerichte  der
Voruba  erhalten  bleiben,  keiner  besonderen  gesetzlichen
Regelung.  In  den  beiden  anderen  Provinzen  wurden
die  oben  beschriebenen  Native  Councils  mit  der  Gerichtsbarkeit
  betrant  (The  Native  Courts  Ord.  Nr.  7/00).
Als  ihnen  untergeordnete  Instanzen  wurden  aus  Ein- 



geborenen  „Ilinor  Courts=  je  nach  Bedarf  eingerichtet.
Zuständig  wurden  sie  wie  in  der  Goldküste  für  alle
Sachen,  in  denen  nur  Eingeborene  beteiligt  sind,  oder
in  denen  sich  ein  Nichteingeborener  schriftlich  ihrer  Zuständigkeit
  unterstellt.  Die  Eingeborenen  erhalten  für
ihre  Mitwirkung  in  den  Gerichten  Entschädigungen,
der  als  Vizepräsident  fungierende  Häuptling  in  der
Regel  10  sh,  die,  Mitglieder  5  h  pro  Tag.  Die  Einnahmen
  der  ee  sich  aus  den  Gebühren  und
Geldstrafen  EM–o  reichen  aus,  um  diese  Unlosten
  zu  decken.  In  den  meisten  Jalive  Couris  besorgt
ein  „Clerk=  die  Schreibarbeit.  Es  ist  nicht  immer
ganz  leicht  gewesen,  geeignete  Leute  für  diesen  Posten
zu  finden.  Häufig  suchten  sie  ihre  Stellung  zum
eigenen  Vorteil  auszubemen.  Die  sachliche  Zuständigkeit
  der  Rinor  Courts  entspricht  in  Zivilsachen  der  der
Native  Tribunals  in  der  Goldküste,  in  Strafsachen
können  sie  auf  6  Monate  Gefängnis  und  15  Prügelhiebe,
  3  Monate  Gefängnis  und  8  25.—.—  Geldstrafe
und  Geldstrafe  bis  zu  L  50.—.—  erkennen.  Die  Native
  Coumeils,  denen,  wie  oben  ausgeführt,  zunächst
grundsätzlich  ein  europäischer  Beamter  präsidiert  —
ein  wesentlicher  Gegensatz  zur  Goldküste  und  Nordnigerien
  —  sind  in  Zivilsachen  zuständig  für  Aushrche
mit  einem  Streitobjekt  bis  zu  L  200  1  Strafsachen
  können  sie  als  Höchststrafe  Gefänguis“  bis  zu
2  Jahren  und  15  Prügelhiebe.  Gefängnis  bis  zu
1  Jahr  und  L  100.—.—  und  Geldstrafe  bis  zu  L  100.—.—
verhängen.  he  vor  einem  Native  Court  anhängige
Sache  kann  durch  den  Chiek  Justice  oder  einen  anderen
Richter  in  jedem  Stadium  des  Verfahrens  vor  den
Supreme  Court,  den  Distriet  Commissioner  Court  oder
einen  anderen  Nativre  Court  gebracht  werden.  Die
gleiche  Befugnis  haben  der  Provincial  und  der  District
Commissioner.  ie  Native  Couris  können  nach  Ermessen
  sachverständige  Beisitzer  zur  Auskunftserteilung
über  Stammesrecht  mit  beratender  Stimme  äuziehen.
Nechtsbeistande  dürfen  grundsätzlich  vor  den  XNative
Courts  nicht  auftreten,  doch  kann  das  Gericht  sie  besonders
  von  Fall  zu  Fall  zulassen.  Monatlich  sind
Listen  derjenigen  Straffällc,  in  denen  auf  mehr  als
L  1  rafse  oder  2  Monate  Gesängnis  erkannt
  ist.  an  den  Chief  Justice  oder  an  den  von  diesem
bestimmten  Richter  einzusenden.  Diese  Listen  wirken
wieder  als  -Appenl-.  Die  Beaufsichtigung  erfolgt  also
auch  hier  durch  die  Richter,  nicht  durch  die  höheren
Verwaltungsbeamten.  Von  Bedeuntung  ist  sie  eigentlich
nur  für  längere  Freiheitsstrafen,  da  die  kürzeren  schon
vorher  verbüßt  sind.

Die  Derufung  acgen  die  Entscheidung  der  Minor
Courts  geht  an  das  Native  Couneil  des  Bezirks.  Berufungen
  begen  die  Entscheidung  des  Native  Councils
sind  beim  District  Commissioner  einzureichen  und
heben“  an  den  Supreme  Court,  soweit  dies  der  District

mmissioner  zuläßt  oder  der  Sureme  Court  es  selbst
anordnet.  Der  Supreme  Court,  d.  h.  der  Einzelrichter,
hat  in  diesen  Berufungssachen  als  beratende  Mitglieder
  2  bis  5  Beisiter  Uinzuzuziehen,  die  aus  der
Zahl  der  Mitglieder  der  Native  Couns  ausgzuwählen
find.  Boranssethung  für  die  Frnh  gegen  die  Entscheidung
  eines  Native  Council  ist,  daß  in  Strafsachen
auf  eine  Strafe  von  mehr  als  3  Monaten  Gefängnis
oder  L  25.—.—  Geldstrafe  erkannt  ist,  und  daß  in
Zivilsachen  n  sich  im  einen  Anspruch  im  Werte  von
mehr  als  L  5

Dezucglich  der  Strd  deuredung  ist  bemerlenswert,
daß  gegenüber  allen  Ubeltätern,  die  vor  einem  Divisional
  Coum  abgeurteilt  werden,  der  Richter  auch  die
Deportation  des  Verurteilten  in  einen  anderen  Bezirk
oder  in  irgend  eine  andere  englische  Besitzung  aussprechen
  kann.  Diese  zunächst  nur  für  die  Ost=  und