Nr.  105.  1918.  803

(3)  Bekanntmachung  vom  14.  Juni  1918,  betressend  Julimeldung  für  gewerbliche
  Großverbraucher  von  Kohle.

Nachstehende  in  Nr.  135  des  Deutschen  Reichsanzeigers  veröffentlichte  Bekanntmachung
  des  Reichskommissars  für  die  Kohlenverteilung  vom  10.  d.  Mts.,
betreffend  Meldepflicht  für  gewerbliche  Verbraucher  von  Kohle,  Koks  und  Briketts
von  mindestens  10  t  monatlich  im  Juli  1918,  wird  hierdurch  zur  allgemeinen
Kenntnis  gebracht.  Kriegswirtschaftsstelle  im  Sinne  der.  Bekanntmachung  ist  die
Landesbehörde  für  Volksernährung  (Landeskohlenstelle)  hierselbst.

Schwerin,  den  14.  Juni  1918.

Großherzoglich  Mecklenburgisches  Ministertum  des  Innern.
L.  v.  Meerheimb.

Belianntmachung,

betreffend  Meldepflicht  für  gewerbliche  Verbraucher  von  Kohle,  Kols  und  Briketts
von  mindestens  10  t  monatlich  im  Juli  1918.

Auf  Grund  der  §8  1,  2,  6  der  Verordnung  über  Regelung  des  Verkehrs  mit
Kohle  vom  24.  Februar  1917,  der  §§  1,  2,  3  und  5  der  Verordnung  über  Auskunftspflicht
  vom  12.  Juli  1917  und  der  §88  1,  7  der  Bekanntmachung  über  die  Bestellung
eines  Reichskommissars  für  die  Kohlenverteilung  vom  28.  Februar  1917  wird  bestimmt:

§5  1.  Zeitpunkt  der  Meldung.
1.  Meldungen  über  Kohlenverbrauch  und  -5bedarf  sind  in  der  Zeit  vom  1.  bis
spätestens  5.  Juli  erneut  zu  erstatten.  Siehe  auch  §  11.

2.  In  jedem  Monat  darf  nur  eine  einzige  Meldung  erfolgen;  wegen  der  Meldung
von  Aushilfslieferungen  siehe  §  3a1.

16  2.  Meldepflichtige  Personen.

1.  Zur  Meldung  vepflichtet  sind  alle  gewerblichen  Verbraucher  (natürliche  und
juristische  Personen),  welche  im  Jahresdurchschnitt  oder  bei  nicht  dauernd  arbeitenden
Betrieben  im  Durchschnitt  der  Betriebsmonate  mindestens  10  t  (1t  =  1000  kg—
20  Zentner)  monatlich  verbrauchen,  auch  wenn  sie  im  Landabsatz  beziehen.  Meldepflichtig
  sind  auch  Betriebe,  denen  die  Brennstoffzufuhr  gesperrt  ist  oder  die  infolge  von
Kürzung  ihrer  Brennstoffzufuhr  zurzeit  weniger  als  10  t  monatlich  verbrauchen,  im
Durchschnitt  des  Jahres  1.  Juli  1916  bis  30.  Juni  1917  aber  mindestens  10  t  monatlich
verbraucht  haben  (siehe  §  3,5).  Auch  die  Betriebe  des  Reichs,  der  Bundesstaaten,  Kommunen,
  öffentlich-rechtlichen  Körperschaften  und  Verbände  (z.  B.  Gasanstalten,  Gewehrkabriken,
  Werften,  Straßenbahnen),  sind  meldepflichtig.  "