Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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pitalwerth,  welche  auf  dem  Grundbesic  oder
sonst  auf  einem  Vermögensbest  als  eine  Art
Miteigenthum  des  Grundherrn  ruhen,  und
eben  so  wenig,  wenn  sie  das  wahre,  das
heißt  das  reine,  diöponible  Einkommen  des
Steuerpflichtigen,  wie  sie  doch  soll,  treffen
will,  diejenigen  Theile  des  Einkommens,
welche  als  Passiv-Zinsen  oder  Grundlasten
ihm  nicht  gehören,  ihm  nicht  disponibel  sind,
zu  besteuern  vermag:  so  folgt,  daß  eine  jede
  Vermögens=  oder  Einkommens-=Steuergesetzgebung,
  welche  den  Abzug
der  Schulden  und  Grundlasten  dem  Steuerpfiichtigen
  in  einer  der  beyden  obengenannten
  Weisen  bey  der  Besteuerung  nicht  gestattet,
  unmöglich  eine  hinsichtlich  der  Individual-Quoten
  gleichmäßige,  unmöglich
eine  hinsichtlich  ebenderselben  die  Leistungssähigkeit
  der  steuerpflichtigen  Individuen
  zum  Verhältniß  der  Regulirung  ihrer
Steuer-Quoten  mit  Präcision  nehmende  directe
  Steuer  seyn  könne.  Denn

1)  nicht  alle  steuerpflichtige  Individuen  —
.  B.
ich  —  haben  Schulden.

2)  Nicht  alle  Schulden  habende  steuerpflichtige
  Individuen,  z.  B.  eines  und  desselben
  Orts,  sind  gleichmäßig  verschuldet.

Folglich  wird

a)  die  Gleichmäßigkeit  der  Individual-Quoten
  verletzt  durch  die  höhere  Besteuerung
  des  Kapitalwerths  der  Grundstucke,
  der  Gewerbe,  des  Handelé
u.  s.  w.,  welcher  —  bey  nicht  abgezogenen
oder  nicht  zu  Gunsten  des  Steuerpflichtigen
beachteten  Schulden  oder  Grundlasten  —  als
minder  betragendes  Vermögen  dem
Eigenthümer,  Gewerbsmann,  Kaufmann
wirklich  geh  ört,  wenn  solcher  verglichen
wird  mit  dem  auch  in  die  Schatzungs-Rolle
gestellten,  aber  gar  nicht  verschuldeten,  oder
gar  nicht  mit  Grundlasten  beschwerten,  sonach
  bey  gleichem  Nominal-Betrage  doch  um

eines  Orts  —  Grrundbesitzer  oder

so  viel  heträchtlicheren  wirklichen  Eigenthumswerthe
  des  Grundstucks,  Gewerbes,  Handels,
  Vermögens  und  Einkommens,  denn
der  Eigenthumer  der  letzteren  Art  giebt
eine  geringere  Quote  von  dem  größeren  Eigenthum,
  was  sein  ist,  als  jener  der
ersteren  Art  von  dem  wegen  der  Schulden
oder  Grundlasten  geringeren  Vermögen.

b)  Dieselbe  Verletzung  der  Gleichmäßigkeit
  der  Individual  =  Quoten  wiederholt
  sich  im  Verhältniß  der  mehr  verschuldeten
  oder  mit  mehrern  Grundlasten  beschwerten
  Steuerpflichtigen  desselben  Orts  zu
den  minder  verschuldeten  oder  mit  mindern
Grundlasten  —  alles  übrige  gleich  gedacht
—  beschwerten  Gemeindegenossen.

2)  Hinsichtlich  des  Nichtgrundbesitzes.
  Es  wére  nöthig,  eine  auf  die
schärfsten  Untersuchungen  und  auf  das  tiefste
Eindringen  —  kein  Geheimniß,  kein  zartes
Verhältniß  des  Kredits  oder  industriöser  Beziehungen
  schonend  —  gegründete  Erforschung
  des  Betrags  der  Kapitalien  und
werbenden  Fonds  der  Steuerpflichtigen  jedes
Orts  und  durch  das  ganze  Staatögebiet  auf
gleiche  Weise  mit  gleicher  inquisitorischer
Strenge  anzustellen;  es  wäre  nöthig,  hinsichtlich
  der  Ausmittelung  des  Erwerbs  und
des  Gesch.  fts=  oder  Diensteinkommens,  und
zwar  seinem  reinen  Ertrage  nach  hinsichtlich
  aller  Individuen,  eben  so  zu  Werke  zu
gehen,  und  es  müßte,  um  Behufs  der  Feststellung
  der  Gleichmäßigkeit  der  Individual-Quoten
  sicher  und  consequent  zu  verfahren
und  ein  reines  scharfes  Resultat  zu  erhalten,
aus  den  vorher  erorterten  Gründen,  jedem
steuerpflichtigen  Individuum  der  Betrag  derjenigen
  Schulden,  die  gegenüber  seinem  Activ-Vermögen
  in  Rechnung  gebracht  zu  werden
  sich  irgend  eigneten,  von  seinem  aus  der  Untersuchung
  resultirenden  Vermögen  oder  dem
Kapitalwerth  seines  Erwerbs  und  Einkommens
  durchgängig  in  Abzug  gestellt  werden;