Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

der  Subsistenz-Mittel  suͤr  seine  Angehoͤrien,

  es  gestattet,  verpflichtet  sey,  die  Kofür
  selne  Erhaltung,  nach  Abzug  des
aus  der  Arbeit  desselben  zu  ziehenden  Gewinns,
  zu  bezahlen.

Er  erlaubt  sich  daher,  ebrerbietigst  darauf
  anzutragen,  daß  ein  desfällsiger  Gesetzesentwurf
  ausgearbeitet  und  ihm  zur  cerfassungsmäßigen
  Erklärung  vorgelegt  werden
moͤge.  ꝛc.
Der  getreue  Landtag  2c.

Bevlage  NX.
Höchstes  Deeret

vom  oten  Februar  1821#
die  Ablösbarkeit  des  Zwangsdienstes  betr.

Die  Erklärungsschrift  des  getreuen  Landtags
  vom  18ten  Januar  d.  J.,  die  Ablösbarkeit
  des  Dienstzwangs  betr.  ist  der  Großh.
Regierung  hier  zugefertigr  worden,  um,  über
die  gewünfchten  Modlficationon  des  von  olesem
  Collegium  entworfenen  Gesetzes  über  jenen
  Gegenstand  gutachtlich  zu  berichten.

Es  ist  solches,  mittelst  der  abschriftlichen
  Anfuge,  geschehen,  womit  dem  getreuen
Landtag  zugleich  die  dazu  gehörigen  Akten,
zur  weitern  Erwágung  und  Erklrung,  unter
  erwarteter  Rücksendung,  mitgetheut
werden.  2c.

Das  Staats-Ministerium.

Unterbeylage.  e.

Bericht  Großherzogl.  Landesreglerung  zu  Weimaur
  vom  Jösten  Januar  1827.  wegen  Adlösbarkeit
  des  Dienstzwangs.

Ew.  K.  H.  geruheten  mittelst,  höchsten
  Rescripts  vom  44  dieses,  uns  den
Entwurf  eines  Gesebes  uber  die  Ablösung
des  Dienstzwangs  zurückzusenden,  und  dabey

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anzubefehlen:  „mit  thunlichster  Beachtung
„der  uns  mitgetheilten  ständischen  Wünsche,
oder  mit  berichtlicher  Entwickelung  der  et-,waigen
  triftigen  Gegengründe,  den  fragli-Ochen
  Gesetzesentwurf  einer  nochmaligen  Re-„vision
  zu  unterwerfen  und  unverzüglich  zu
„höchster  Genehmigung  einzusenden.“

Zu.  Vollziehung  dieses  höchsten  Befehls
eilen  wir,  mittelst  gegenwärtigen  (GGrerbietigsten
  Berichts  unsere  ohnzielsetzlichen  Ansichten
  vorzulegen.

Der  Modificationen,  „von  welchen  der
„getreue  Landtag  seine  Zustimmung  in  das
Jvorliegende  Gesetz  abhängig  macht,“  sind
zwey:

Er  giebt  zu,  daß

I.  wegen  der  verschiedenartigen  Beschaffenheit
  der  Güter,  wegen  der  größern
oder  geringern  Zahl  der  Dienstpflichtigen,
eine  höchste  oder  mindeste  Summe  des  Abläsungs-Quantum
  m  Allgemeinen  nicht  in  Vorschlag
  gebracht  werden  könne;  betrachtet  es
aber  demohngeachtet  als  unerläßlich  nothwendig,
  dasselbe  in  jedem  einzelnen  Falle
nach  denen  in  9.  VI.  und  VII.  des  Gesebesentwurfs
  enthaltenen  Grundsätzen  auf
die  möglichst  billige  Summe  auszumitteln,
damit  der  Zweck  der  Ausgleichung  auch  ben
der  ärmern  Klasse  befördert  werde.  Wir
n  dieß  so:  der  getreue  Landtag  hat
sich  überzeugt,  daß  es  unmsglich  war,  eine
und  dieselbe  Ablösungs  =  Summe  für  alle  Besitzungen
  festzusetzen.  Es  sollen  daher  die
in  §.  VI.  und  VII.  des  Entwurfs  ausgesprochenen
  Grundsäße  zur  Basis  der  Ausmittelung
  dienen  und  nur  die  möglichst  billigen
  Summen  bey  dieser  Ausmitlelung  augenommen
  werden,  und  zwar  zur  Erleichterung
  der  ärmern  Klasse.  Wir  erlauben  uns
zu  bemerken,  daß  der  Entwurf,  so  wie  er
von  uns  eingesendet  wurde,  überhaupt  schon,
dem  Geiste  der  Zeit  gemäs,  mehr  für  die
Erleichterung  der  Dienstpflichtigen,  als  der