Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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beitshaufe  entworfen  wurde,  es  vorzäglich
  mit  in  der  Absicht  lag,  die  Frren,
welche  bis  dahin  in  dem  Zuchthause  verpflegt
  worden  waren,  in  das  Zwangsarbeitshaus
  aufzunehmen,  daß  also  dieses  Haus  elden
  gegründeten  Anspruch  auf  einen  Theil
jenes  Vermögens  hatte.  Auch  jeßt  ist  oieser
Grund  nicht  ganz  gehoben,  wiewohl  nach  einem
neuern,  sanctionirten  Landtagsbeschlusse,  Wahnwitzige,
  Melancholische  und  Rasende  nicht  mehr
in  Eisenach,  sondern  nur  in  der  Irrenanstalt
zu  Jena  aufgenommen  werden  sollen;  denn
einmal  werden  noch  immer  Geisteskranke  anderer
  Art  auf  Verpflegung  Ansprüche  machen,
und  sodann  wird,  nicht  ganz  ohne  Schein,
von  den  Behörden  des  Eisenachischen  Kreises
die  Behauptung  aufgestellt,  daß  von  dem  fruher
  in  dem  Kreise  gesammelten  Vermögen
ein  Theil  wenigstens  vorzugéweise  zum  Besten
des  Kreises  und  seiner  Unglucklichen  zu  verwenden
  sey.

Diese  Ansicht  der  Sache,  welche  jetzt  erst
mit  zur  Prüfung  des  getreuen  Landtage  ausgesetzt
  wird,  führt  zur  Niederschlagung  des
gedachten  Vorschusses.  Was  aber  die  2te
Frage  anlangt:  so  liegt  die  Beantwortung
derselben  zum  Theil  in  der  ständischen  Erklärungsschrift
  vom  Zosten  December  1812.,
zum  Theil  in  dem  Zusammenhange,  in  welchen
  die  Anstalt  mit  dem  städtischen  Armenwesen
  zu  Eisenach  gebracht  werden  soll.  Jene
sichert  der  Anstalt  einen  jährlichen  Zuschuß
von  250  rithlr.  so  lange,  bic  sie  sich  selbst
unterhalten  kann,  dieser  wird  Unterstätzung
um  so  gewisser  gewähren,  je  willkommner
eine  solche  Anstalt  den  mit  Versorgung  der
Armen  beauftragten  Behörden  immer  seyn
muß.

Der  getreue  Landtag  wird  aus  dem  beyliegenden
  Votum  der  Großherzoglichen  Landes-Direction,
  2ter  Section,  vom  Aten  Januar
dieses  Jahres  so  wie  aus  einem  zweyten
Votum,  welches  dieselbe  Behörde  am  ###te
December  1820.  über  das  Vermögen  des-Zucht=

  und  Irrenhauses  abgegeben  hat,  sich
noch  genauer  in  der  Sache  unterrichten  können,
  und  im  Ganzen  den  Wunsch  gerechtfeetigt
  finden,  daß  er  den  Gegenstand  des  Decretes
  vom  #ten  December  1820.  noch  einmal
  erörtern  undk  sich  darüber  anderweit  erklären
  wolle.
Das  Staats-Ministerium.

Beylage  Ccc.
Unterthänigste  Erklärungeschrift

vom  g2'sten  März  1821.

den  Entwurf  des  neuen  Steuer=Gesetzes
  betreffend.

Durch  das  höchste  Decret  vom  roten
dieses  Monats  ist  dem  getreuen  Landtage
der  Entwurf  zum  neuen  Steuer-Gesey  mitgetheilt
  worden,  damit  derselbe  von  ihm  mit
denjenigen  Anträgen  gegen  einander  gehalten
werden  möge,  welche  in  der  unterthänigsten
Erklärungsschrift  vom  27  sten  Februar  der
höchsten  Hrüfung  J.  K.  H.  anheim  gestelle
wurden.

Der  getreue  Landtag  hat  sich  dieses  sorg--lichst
  angelegen  seyn  lassen,  und  biß  auf
sehr  wenige  Punkte  vermochte  er  ohne
Schwierigkeit  nur  die  vollkommenste  Uebereinstimmung
  des  Gesetzesentwurfs  mit  seinen
  desfallsigen  Anträgen  zu  finden.

Was  nun  die  eben  erwähnten  nur  wenigen
  Verschiedenheiten  betrifft,  die  sich  jedoch
beinahe  alle  in  dem  Eingangs  angezogenen
höchsten  Decrete  herausgehoben  finden,  so  erlaubt
  sich  der  getreue  Landtag  Folgendes  zu
bemerken.

Unter  Ziffer  r.  des  höchsten  Decretes
sind  die  Gründe  angegeben,  weshalb  in  dem
Gesetzesentwurf  der  Vorbehalt  einer  Reclamation
  hinweggelassen  worden,  welche  ider
getreue  Landtag  für  diejenigen  neuen  Landestheile
  in  Antrag  brachte,  die  sich  durch  die