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darauf an, die eigentliche Natur dieser anderen
dergleichen Abgaben prüfen, und, was
sich daben ergeben sollte, dem künftigen Landtage
mittheilen zu lassen.
Zu F. 18. 1) Der Zusatz: „ausgenommen
das Grundvermögen, insofern davon
alte Grundsteuern entrichtet werden“ düörste
sich folgerecht mit der Bestimmung des F.
10. nothwendig machen, weil außerdem die
übrigen Grundeigenthümer, bey der allgemeinen
directen Besteucrung, das mit alten Grundsteuern
bereits belegte Grundeigenthum der
Domänen, der Universität Jena, der Kirchen,
Schulen und frommen Stiftungen zu übertragen
haben würden.
Zu §. 24. Neben dem Diensteinkommen
der Staatsdiener und der andern in Besoldung
und Lohn stehenden Diener, sind dem
getreuen Landtage die Pensionen entgangen,
welche in ziemlich gleicher Kategorie mit
dem erstern stehen. Er trägt daher solche
hierben, jedoch ohne Beziehung auf Wittwen-Pensionen,
nach, aber mit dem Wunsche,
daß Pensionen unter und bis mit 50
rthlr. steuerfrey bleiben mögen.
Die in dem höchsten Decrete aufgeworfene
sehr wichtige Frage: ob mit der Ausführung
des neuen Steuergesetzes noch in
diesem Jahre vorgeschritten, oder der
Staatshaushalt dieses Jahres gleichsam
in zwey Theile gebracht und der zwente Theil
in seinem Etat schon auf die Ausführung
des neuen Steuergesetzes gegründet werden
soll? hat der getreue Landtag reiflich erwogen.
So wünschenswerth und dringend nothwendig
es ihm auch erschien, durch die bep
Anwendung der neuen Steuerverfassung beabsichtigte
gleichmäßige Vertheilung der
Staatslasten den jetzt meist beschwerten Thell
der Staatsbürger erleichtert zu sehen; so
verkennt derselbe doch keineswegs seine Pflicht,
den Staatohauohalt vor jeder durch übereilte
Maßregeln gedenkbaren Verwirrung zu
bewahren.
Damit nun die weitern Staatebedürfnisse
des jebigen Jahres mit Sicherheit gedeckt
werden mögen, und das Grohherzogl. Landschaffts-Collegium
zu denen ihm wegen Aussführung
der beschlossenen neuen Steuer-Verfassung
übertragenen Vorbereitungen Muße
gewinne, so erkeunt der getreue Landtag ec
als zweckmäßig an, für das laufende Jahr
alle und jede Abgaben in dem Maaße und
in derselben Art und Weise auf das Jahr
182 1. zu verwilligen, wie dieselben in der
Erklärungsschrift vom 20sten Januar 1819.
verwilligt, und in den Jahren 1819. und
1820. erhoben worden sind.
Damit jedoch dadurch der Staatsbedarf
jeden Fallé auch gehörig gedeckt seyn moͤge,
so getröstet sich der getreue Landtag der zuversichtlichen
Hoffnung, daß J. K. H. es
genehmigen werden, wenn der getreue bandtag
bey Etatistrung der landschafftlichen Ausgaben,
so viel als irgend möglich, jedes
neue Erforderniß für das laufende Jahr
noch auögesetzt zu sehen wünscht.
Weil inzwischen nur die Nothwendigkeit
gebietet, das jetzige Jahr als eine Fortsebung
des vorigen zu betrachten, und der
vielseitig entstandene Wunsch, die neue Steuer-Verfassung
noch im jebigen Jahre eingeführt
zu sehen, nur in Berucksichtigung der erwähnten
Grunde untergeordnet werden mußte:
so glaubt der getreue Landtag um so
mehr mit Zuversicht erwarten zu durfen,
daß die seit Jahren genährte Hoffnung der
Unterthanen mit Eintritt des künftigen Jahres
gewißlich zur Erfüllung gedeihe. 2c.
Der getreue Landtag.