Full text : Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I. (1)

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4.  —J  Pläne  von  Festungen  oder  festen  Stellungen

t;
5.  dem  de  als  Spion  dient  oder  feindliche  Spione  aufnim  birgt

oder  ed  aln  i  iche  wi,  verbirs
6.  einen  Aufftand  unter  Angehörigen  der  deutschen  oder  einer  verbündeten

In  t  —  Fäuen  kann  auf  Zuchthaus  nicht  unter  10  Jahren

erkannt  wer
Eind  mildernde  Umstände  vorhanden,  so  tritt  Festungshaft  nicht  unter

fünf  J
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Arrtier,  eie  —t  aus  mahpast  se  *  au  .  E—————-t  lihe

§  91.  Gegen  e  Aiuläinder  ist  wegen  der  in  den  §§  87,  89,  90  bezeichneten
S2—  na  cEssenbranh  zu  verfahren
*E—  aber  iol  andlungen,  rend  unter  dem  Schutze  des
oder  önen  des  Bundesgebiets
B.  so  kommen  die  in  den  §§  87  und  5  estimmten  Strafte  zur

8  i  Wer  vorsählich
1.  Staatsgeheimnisse  oder  Festungspläne,  oder  solche  Urkunden,  Aktenstücke
  oder  Nachrichten,  von  denen  er  weiß,  daß  ihre  G  eimhaltung
einer  anderen  Regierung  gegenüder  für  das  Wohl  des  Deutschen  Reichs
oder  eines  Bundesstaals  erforderlich  ist,  dieser  Regierung  mitteilt
oder  Ah  bekannt  macht,
2.  zur  Gefährdung  der  Rechte  des  Deutschen  Teiche  oder  eines  Bundess
  im  Verhälme  zu  einer  anderen  Rogierm  g  die  über  sol
echte  sprechenden  Urkunden  oder  Beweismittel  euchiet,  verfälscht
oder  unterdrückt  oder
3.  ein  ihm  von  seiten  des  D  n  Reich  Reichs  oder  von  einem  Bundestaate
  s  2“  st  mit  einer  andern  Regierung  zum
ihm  den  n  -l  erteilt  hat,
wird  mit  ,  linsn  unter  d  Jahren  be
sechs  mildernde  Umstände  vorhanden,  so  kn  Festungshaft  nicht  unter
onaten  ein.
93.  Wenn  in  den  Fällen  der  88  80,  81,  83,  84,  r  **  die  Untereeröffne
  wird,  so  kann  bis  zu  deren  rechts  zfegen  das
Liwelcbes  der  L#e#r  Angeschuldigte  besitzt,  oder  we  ihm  später  amfällt,

s  belet  ge  Geldstrafe  bis  zu  150  Mark  oder  mit  Haft  wird  bestraft:
wer  ohne  besondere  Erlaubnis  Risse  von  Festungen  oder  einzelnen
Festungswerken  aufnimmt  oder  veröffentlicht.

2.  Gesetz  gegen  den  Derrat  militärischer  Geheimnisse,
vom  3.  Juli  1893.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König  von
Preußen  2c.,  verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung
des  Bundesrats  und  des  Reichstags,  was  folgt:

§  1.  Wer  vorsätzlich  Schriften,  Zeichnungen  oder  andere  Gegenstände,
  deren  Geheimhaltung  im  Interesse  der  Landesverteidigung  erkorderlich
  ist,  in  den  Besitz  oder  zur  Kenntnis  eines  anderen  gelangen
läßt,  wird,  wenn  er  weiß,  daß  dadurch  die  Sicherheit  des  Deutschen
Reiches  gefährdet  wird,  mit  Zuchthaus  nicht  unter  zwei  Jahren  bestraft,
neben  welchem  auf  Geldstrafe  bis  zu  fünfzehntausend  Mark  erkannt
werden  kann.

Sind  mildernde  Umstände  vorhanden,  so  tiilt  Festungshaft  nicht