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Nr.  3438  Allerhöchster  Erlaß,  betr.  die  Abänderung  der  Instruktion  zur  Aus-15



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führung  des  Gesetzes  über  die  Quartierleistung  für  die  bewaffnete
Macht  während  des  Friedenszustandes.  Vom  23.  März  1908.

3439  Bekanntmachung,  betr.  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen

  auf  der  Ausstellung  in  München  1908.  Vom  25.  März  1908.

3440  Bekanntmachung,  betr.  Abänderung  der  Bestimmungen  über  die  Befähigung

  von  Eisenbahn-Betriebs=  und  Polizeibeamten.  Vom  3.  April
1908.

Das  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  enthält  in  den  Nummern  13,  14,

und  16:

124  Ergänzung  des  Gesamtverzeichnisses  der  für  den  Pflanzenverkehr  geöffneten
  ausländischen  Zollstellen.

126  Ermächtigung  zur  Ausstellung  ärztlicher  Zeugnisse  über  die  Tauglichkeit
  von  militärpflichtigen  Deutschen  in  Paraguay.

126  Abänderung  des  §  33  der  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichsstempelgesetze
  hinsichtlich  der  Verwendung  bezw.  des  Umtausches  von
Stempelwertzeichen.

126  Festsetzung  der  Übergangsabgabe  von  Bier  und  Anderung  des  §  4  der
Brausteuervergütungsordnung.

127  Zulassung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs  mit  ausländischen
bearbeiteten  schmiedeeisernen  Naben  und  Reifen  für  Automobilräder.

132  ÜUbereinkunft  wegen  Errichtung  eines  internationalen  landwirtschaftlichen
  Instituts  in  Rom.

135  Abänderung  der  Prüfungsordnung  für  Arzte.

136  Ausdehnung  des  Geltungsbereichs  der  Ortstaxe  auf  Nachbarpostorte.

139  Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und
Steuerstellen.

144  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischem
Mineralbl.

144  Zulasfung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs  mit  ausländischer

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