Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

71

nach  den  Bestimmungen  in  §  53  und  das  Einkommen  des  Pachters  aus  seiner
eigenen  Tätigkeit  nach  den  Vorschriften  in  §  56  festzustellen.  Hiervon  ist  der
Pachtzins  —  soweit  er  nicht  anteilig  auf  die  vom  Pachter  und  seinen  Angehörigen
benutzte  Wohnung  zu  rechnen  ist  —  und  was  sonst  dem  Verpachter  oder  für  diesen
vom  Pachter  vertragsmäßig  zu  leisten  ist,  in  Abzug  zu  bringen.

Dafern  der  Pachter  neben  dem  Pachtgewerbe  noch  weitere  Geschäfte  betreibt,
so  ist  derselbe  wegen  des  Einkommens  aus  solchen  Geschäften  besonders  zu  schätzen
(§  51  Absatz  1).

8  68.

Bei  der  Schätzung  von  Personen,  welche  in  einem  Privatdienst-  oder  in  einem
Arbeitsverhältnisse  —  als  Gehülfen  oder  Arbeiter  —  stehen,  kommen  außer  dem
Lohne  oder  Gehalte  in  barem  Gelde,  auch  die  Naturalien  und  sonstigen  Bezüge  zur
Berechnung,  welche  das  Dienst=  oder  Arbeitsverhältnis  gewährt,  z.  B.  die  Kost,
die  Wohnung  —  wenn  letztere  ein  eigenes  Hauswesen  möglich  macht  —,  das
etwaige  Mietgeld,  ingleichen  Akzidenzien,  diese,  wenn  möglich,  nach  einem  dreijährigen
Durchschnitte.  Außer  Ansatz  bleiben  die  Wohnung  im  Hauswesen  des  Dienstherrn
oder  Arbeitgebers,  ingleichen  Dienstkleidung  und  was  für  solche  geleistet  wird.

8  659.

Bei  der  Schätzung  von  Auszügen  ist  alles  in  Betracht  zu  ziehen,  was  dem
Auszugsberechtigten  an  vorbehaltenen  Auszugsleistungen  oder  statt  deren  an  Be—
köstigung,  Kleidung,  Obdach,  Geld  usw.  gewährt  wird.

Die  freie  Wohnung,  ingleichen  Heizung  und  Licht  ist  jedoch  nur  dann  mit
in  Anschlag  zu  bringen,  wenn  der  Auszügler  eine  besondere  Auszugswohnung  inne—
hat,  nicht  auch,  wenn  er  mit  im  Hauswesen  des  Auszugspflichtigen  wohnt.

V.  Prüfung  und  Feststellung  der  Schätzungen.

8  60.

Nach  Beendigung  des  Schätzungsgeschäftes  hat  das  Rechnungsamt  (die  Steuerlokalkommission)
  jede  einzelne  Schätzung  zu  prüfen,  um  alsdann  das  ganze  Schätzungsmaterial
  unter  Hervorhebung  derjenigen  Schätzungen,  die  ihm  ungesetzlich  oder  den
tatsächlichen  Verhältnissen  gegenüber  zu  hoch  oder  zu  niedrig  bemessen  erschienen
sind,  der  Veranlagungskommission  (§  61)  vorzulegen.