Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913. (97)

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(Nr.  117.)  Inhaltsverzeichnis  aus  dem  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich.

Das  40.  bis  45.  Stück  des  Zentralblattes  für  das  Deutsche  Reich
enthält  auf:

S.  739.  Ermächtigung  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen.

„  740.  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischem  Mais.

„  740.  Anderung  der  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

„  749.  Ermächtigungen  zur  Vornahme  von  Ziodilstandshandlungen.

„  751.  Befreiung  von  der  Versicherungspflicht  nach  §  1242  der  Reichsversicherungsordnung.



„  752.  Desgl.

„  752.  Befreiung  von  der  Angestelltenversicherung.

„  753.  Veränderung  bei  den  Stationskontrolleuren.

„  753.  Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und
Steuerstellen.

„  755.  Anderung  im  Verzeichnis  der  zur  Zusammensetzung  des  allgemeinen
Vergällungsmittels  ermächtigten  Gewerbeanstalten.

„  759.  Ermächtigungen  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen.

„  760.  Befreiung  von  der  Versicherungspflicht  gemäß  §  1242  der  Reichsversicherungsordnung.


„  763.  Ernennung  eines  als  Stationskontrolleur  tätigen  Zollinspektors  zum
Ober-Zollrevisor.

„  768.  Neues  Verzeichnis  der  regelmäßigen  Untersuchungen  unterliegenden  und
amtlich  als  den  Anforderungen  der  Internationalen  Reblaus-Konvention
entsprechend  erklärten  Gartenbau=  oder  botanischen  Anlagen,  Schulen  und
Gärten.

„  799.  Anderungen  und  Ergänzungen  im  Verzeichnis  der  mit  der  Einziehung
von  Gerichtskosten  betrauten  Behörden  (Kassen).

„  799.  Ermächtigung  zur  Ausstellung  ärztlicher  Zeugnisse  über  die  Tauglichkeit
von  militärpflichtigen  Reichsangehörigen  in  den  österreichischen  Kronländern.


„  801.  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichsstempelgesetze  vom  3.  Juli  1913.

 

Druck  Welmarischer  Derlag  G.  m.  b.  H.  in  Welmar.