Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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Reserve-Fonds  zu  bilden.  Dem  Erneuerungs-Fonds,  aus  welchem  vornehmlich
die  Kosten  der  Erneuerung  der  Lokomotiven  nebst  Tendern  und  Wagen,  beiziehungsweise
  einzelner  Hauptbestandtheile  derselben,  als:  Feuerkasten,  Kessel,  Cylinder,
Siederöhren,  Federn,  Achsen,  Räder,  Radreifen,  Bremsen,  Wasserbehälter,  Wagenkasten
  und  CoupEs,  sowie  die  Erneuerung  der  Schienen,  Schwellen,  Weichen  und
der  kleinen  Eisentheile  des  Oberbaues  gedeckt  werden  sollen,  sind  die  Einnahmen
aus  dem  Verkaufe  der  entsprechenden  alten  Materialien,  ein  nach  Anhörung  der
Direktion  und  des  Ausfsichtsraths  von  dem  Königlich  Preußischen  Minister  für
Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten  festzusetzender  jährlicher  Zuschuß  aus
den  Betriebscinnahmen  sowie  die  Zinsen  des  Ernenerungs-Fonds  selbst  zu  überweisen.


Der  Reserve-Fonds,  der  die  Mittel  zur  Bestreitung  der  durch  außergewöhnliche
  Elementar-Ereignisse  und  größere  Unglücksfälle  hervorgerufenen  außerordentlichen
Ausgaben  gewähren,  mit  Genehmigung  des  bezeichneten  Ministers  für  Haudel,  Gewerbe
  und  öffentliche  Arbeiten  auch  zu  den  Kosten  nachträglich  für  erforderlich  oder
zweckmäßig  erachteter  Ergänzungsbauten  herangezogen  werden  soll,  ist  durch  Zuweisung
  des  nach  vollständigem  Ausbau  und  vollständiger  Ausrüstung  der  Bahn  verbleibenden
  Restes  des  Anlage-Kapitals  und  durch  Ueberweisung  der  nicht  rechtzeitig
erhobenen  und  zu  Gunsten  der  Gesellschaft  verfallenen  Zinsen  und  Dividenden  des
Anlage-Kapitals,  der  Zinsen  des  Reserve-Fonds  selbst,  sowie  durch  einen  von  dem
Aufsichtsrathe  der  Gesellschaft  zu  bestimmenden,  nicht  unter  einem  Zehntel  Prozent
des  Anlage-Kapitals  betragenden  jährlichen  Zuschuß  aus  den  Betriebs  -Einnahmen
zu  dotiren.  Hat  der  Reserve-Fonds  die  Summe  von  150,000  (Einhundert  fünfzig
Tausend)  Thalern  erreicht,  so  braucht  er  nur  auf  dieser  Höhe  erhalten  zu  werden.

Die  Anlegung  der  Bestände  des  Erneuerungs=  und  Reserve-Fonds  hat  in
deutschen  Staats=  oder  von  einem  deutschen  Staate  garantirten  Papieren  stattzufinden.


III.

Die  Genehmigung,  nöthigenfalls  die  Abänderung  des  Fahrplans  bleibt  der
Königlich  Preußischen  Staats-Regierung  vorbehalten,  ebenso  die  Genehmigung  des
Bahngeldtarifs  und  des  Frachttarifs,  sowohl  für  den  Güter=  als  für  den  Personenverkehr,
  sowie  der  Abänderung  der  Tarife,  insoweit  dieselbe  nicht  dem  freien  Ermessen
  der  Gesellschaft  überlassen  wird.

Die  Gesellschaft  hat  die  Beförderung  von  Personen  in  4  Wagenklassen  zu
bewerkstelligen  und  für  den  Transport  auf  größere  Eutfernungen  von  Kohlen  und
Koaks  und  eventuell  der  übrigen  im  Artikel  45  der  Verfassung  des  Deutschen