Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

—  171  —

Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

im

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations=Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

XV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  1.  Juli  1887.  №  26.
  
Inhalt:   1.   Zoll  und  Steuerwesen:  Aenderung  in  dem  Ver=   |  den   Grenzbezirken  der  Hauptzollämter  Cleve  und  Kalden=                                                                                             kirchen   …   Seite   171
zeichnisse  derjenigen  Börsen,  an  welchen  Terminpreise  für            
gewisse  Waaren  notirt  werden;  —  Erhöhung  der  Aus=   |  2.  Allgemeine   Verwaltungs=Sachen:  Statut  für  das  Kaiserlich                                                                               deutsche   archäoligisches   Institut   …   172
fuhrvergütung  für  Liköre  auf  die  Zeit  vom  1.  Juli  bis   |  3.  Polizei=Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
30.  September  d.  J.;  —  Transportkontrole  für  Rindvieh  in   |    Reichsgebiete      …   178

 

 

1.  Zoll=  und  Steuer=Wesen.

 

Nach  der  auf  Grund  der  Ziffer  9  der  Ausführungsvorschriften  zu  dem  Gesetze,  betreffend  die  Erhebung
von  Reichsstempelabgaben,  (Central=Blatt  für  1885  S.  417)  von  dem  Senat  der  freien  und  Hansestadt
Hamburg  getroffenen  Feststellung  werden  an  der  Börse  zu  Hamburg  seit  dem  11.  Juni  d.  J.  Terminpreise
für  good  average  Santos  Kaffee  notirt.

Berlin,  den  29.  Juni  1887.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Jacobi.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  30.  d.  Mts.  beschlossen:
daß  für  die  Zeit  vom  1.  Juli  bis  30.  September  d.  J.  die  Steuervergütung  für  Liköre,  welche
aus  dem  deutschen  Zollgebiet  ausgeführt  werden,  auf  das  Dreifache  ihres  bisherigen  Betrages  erhöht
  wird.

Berlin,  den  30.  Juni  1887.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Jacobi.

 


In  den  Bezirken  der  Hauptzollämter  zu  Cleve  und  Kaldenkirchen  sind  Stiere,  Ochsen,  Kühe,  Jungvieh  und
Kälber  der  Transportkontrole  im  Grenzbezirk  gemäß  §.  119  des  Vereinszollgesetzes  unterworfen.

 

  33