Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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S.  18.

Nur  mit  Zustimmung  der  Landes-Synode  können  Aenderungen  in  den  Statuten
des  Pfarrwittwenfiskus  vorgenommen  werden.

S.  19.

Das  Bekenntniß  kann  einen  Gegenstand  weder  der  Beschlußfassung  der  Synode
noch  der  kirchlichen  Gesetzgebung  überhaupt  bilden.

Wohl  aber  können  unter  dieser  Voraussetzung  mit  Zustimmung  der  Landes-Synode
  neue  kirchengesetzliche  Normen  in  Bezug  auf  Kirchenverfassung  und  Kirchenzucht,
  Gottesdienst  und  Lehrordnung,  namentlich  auch  neue  Katechismen,  biblische
Geschichten,  Gesangbücher  und  Agenden  eingeführt  werden.

Aber  auch  wenn  Kirchenregierung  und  Landes-Synode  sich  über  die  Einfährung
  neuer  Formen  des  Gottesdienstes,  neuer  Gesangbücher,  Katechismen  und  Agenden
einigen  und  hiernach  Anordnung  getroffen  wird,  kann  durch  letztere  gleichwohl  keine
Gemeinde  gegen  ihren  Willen  zu  einer  Aenderung  dessen,  was  in  dieser  Beziehung
zeither  bei  ihr  bestand,  genöthigt  werden.

§.  20.
Solche  Gesetze,  welche  nicht  ohne  Mitwirkung  der  Landes-Synode  eingeführt
werden  können,  können  auch  nur  mit  Zustimmung  derselben  authentisch  interpretirt
werden.

S.  21.

Alle  für  die  Synode  bestimmten  Vorlagen,  namentlich  auch  die  Gesetzentwürfe,
  werden  —  soweit  dies  nicht  durch  unmittelbares  landesfürstliches  Dekret
geschieht  —  auf  Unsern  Befehl  von  dem  Kultus-Departement  Unseres  Staats-Ministeriums
  an  die  Synode  mit  Schreiben  übermittelt,  und  ebenso  bringt  die
Synode  die  von  ihr  gefaßten  Beschlüsse  durch  Schreiben  an  das  Kultus-Departement
  Unseres  Staats-Ministeriums  zur  Keuntniß  der  Kirchenregierung.

§.  22.

Die  Landes-Synode  ist  verpflichtet,  die  Vorlagen  der  Kirchenregierung  vor
allen  übrigen  Angelegenheiten  zu  erledigen.