465 
erkennung seiner fuͤnfzigjaͤhrigen treuen Dienstleistung, den Titel eines Canzleiraths zu 
verleihen, deßgleichen 
den Ministerial-Sekretär, Kanzleirath Leypold, seiner Bitte gemaͤß, wegen 
Kraͤnklichkeit, unter Bezeugung Höôchst-Ihrer Zufriedenheit mit seinen vieljährigen 
treuen Diensten, in den Ruhestand zu versetzen geruht; auch 
die erledigte katholische Pfarrei Oberkochen, Dekanats Hofen, dem Pfarrer Heinz- 
mann in Hausen an der Rohh, desselben Dekanats, 
die erledigte katholische Pfarrei Binzwangen, Dekanats Riedlingen, dem Pfarrer 
chuh in Uttenweiler, im nämlichen Dekanat, 
die erledigte katholische Pfarrei Oberbettringen, Dekanats Gmünd, dem Pfarrer 
Uez in Fischbach, Dekanats Tettnang, und 
die erledigte katholische Pfarrei Fekenhausen, Dekanats Rottweil, dem Pfarr- 
Verweser Fackler zu Andelsingen, Dekanats Riedlingen, gnädigst übertragen. 
Ferner haben Seine Königliche Majestäát vermöge höchsten Dekrets vom 
15. d. M. dem Ober-Tribunal-Sekretär, Kanzleirath Heyd, aus Anlaß der Ueber- 
kragung der Verrichtungen eines Kanzleivorstandes bei dem Ober-Tribunal an densel- 
ben neben seinem ordentlichen Berufe, den Titel eines Ober-Justizraths, so wie 
dem Ober-Tribunal-Registrator v. Martens den Titel eines Kanzleiraths gnd- 
igst zu verleihen, auch 
den Ober-Justiz-Registrator Le Preͤtre in Ulm auf die bei dem Gerichtshofe daselbst 
erledigte Sekretaͤrsstelle zu versetzen, und demselben aus Anlaß der gleichzeitigen Ueber- 
tragung der Verrichtungen eines Kanzleivorstandes an ihn neben seinem ordentlichen 
erufe, den Titel eines Kanzleiraths zu verleihen geruht. 
II. Verfügungen der Departements. 
A) Des Departements des Innern. 
Des Ministertum des Innern. 
a) Verleihung eines Erfindungspatents an den Mechaniker Schönherr zu Schneeberg, im Koͤnigreich 
Sachsen, fuͤr seine Webe- und Schlichtmaschine. 
d Da Seine Koͤnigliche Majestaͤt durch hoͤchste Entschließung vom 26. Juni 
IJ. dem Mechaniker Schoͤnherr zu Schneeberg, im Koͤnigreich Sachsen, das nach-