Nummer.

—  147  —

 

 

Benennung  der  Gegenstände.

Maaßstab

der

Verzollung.

Zollsatz

Mark  



29

30



b)  fertige,  nicht  überzogene  Schafpelze,  desgleichen  weißgemachte
  und  gefärbte,  nicht  gefütterte  Angora-  oder
Schaffelle,  ungefütterte  Decken,  Pelzfutter  und
Besätze

Petroleum:

a)  Petroleum  (Erdöl)  und  andere  Mineralöle,  anderweit
  nicht  genannt,  roh  und  gereinigt,  ausgenommen
mineralische  Schmieröle  ...  .  ..  .  .  .....  ..  .  .  ...

b)  mineralische  Schmieröle  ..  ...  ....  .......  .  ...

Anmerkungen:

1.  der  Bundesrath  ist  befugt,  Mineralöl,  welches  für
andere  gewerbliche  Zwecke  als  die  Schmieröl-  oder
Leuchtölfabrikation  bestimmt  ist,  unter  Kontrole  der
Verwendung  vom  Eingangszoll  frei  zu  lassen.

2.  Der  Bundesrath  ist  befugt,  die  Verzollung  von
Petroleum  nach  der  Stückzahl  der  Gebinde  (Barrels)
unter  Vorschrift  eines  Zollsatzes,  welcher  dem  Maximalgewicht
  der  handelsüblichen  Gebinde  entspricht,  zuzulassen.


3.  Der  Bundesrath  ist  befugt,  Mineralöl,  welches  für
die  Reinigung,  Raffinirung  oder  Destillirung  in  inländischen
  Betriebsanstalten  bestimmt  ist,  unter  Kontrole
  mit  der  Maßgabe  vom  Eingangszoll  freizulassen,
  daß  von  den  daraus  gewonnenen  Produkten:
Benzin,  Ligroin  und  Petroleumäther,  soweit  dieselben
nicht  zu  Schmier-  oder  Beleuchtungszwecken  Verwendung
  finden,  unter  Kontrole  der  Verwendung,  auf
Erlaubnißscheine  zollfrei  bleiben,  die  übrigen  aber
wie  ausländische  zu  behandeln  sind.

Seide  und  Seidenwaaren:

a)  Seiden-Kokons;  Seide,  abgehaspelt  (unfilirt,  Greze)
oder  gesponnen  (filirt))  Floretseide,  gekämmt,  gesponnen
  oder  gezwirnt;  alle  diese  Seide  nicht  gefärbt,
  auch  Abfälle  von  gefärbter  Seide

 

100  Kilogramm

desgl.
desgl.

 

10

frei