—  601  —

Reichs-Gesetzblatt.

28.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Vergütung  des  Kakaozolles  bei  der  Ausfuhr  von  Kakaowaaren.  S.  so1.  —
Bekanntmachung,  betreffend  die  Beschäftigung  von  Arbeiterinnen  und  jugendlichen  Arbeitern  in
Walz-  und  Hammerwerken.  S.  603.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Beschäftigung  jugendlicher
Arbeiter  in  Hechelräumen  und  dergl.  S.  64.—

 

 

 

(Nr.  2028.)  Gesetz,  betreffend  die  Vergütung  des  Kakaozolles  bei  der  Ausfuhr  von  Kakaowaaren.
  Vom  22.  April  1892.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:  «-Im

  Falle  der  Ausfuhr  von  Waaren,  zu  deren  Herstellung  Kakao  ver—
wendet  worden  ist,  oder  der  Niederlegung  solcher  Waaren  in  öffentlichen  Niederlagen
  oder  Privatlagern  unter  amtlichem  Mitverschluß  kann  nach  Maßgabe  der
vom  Bundesrath  zu  erlassenden  Bestimmungen  der  Zoll  für  die  dem  Gehalt  der
Waaren  an  Kakao  entsprechende  Menge  von  rohem  Kakao  in  Bohnen  ganz  oder
theilweise  vergütet  werden.

Dieses  Gesetz  tritt  mit  dem  1.  August  1892  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Wartburg,  den  22.  April  1892.

(L.  S.)  Wilhelm.

Graf  von  Caprivi.

 

Reichs.  Gesetzbl.  1892.  93

Ausgegeben  zu  Berlin  den  3.  Mai  1892.