IV
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1894.
Datum
des
Gesetzes etc.
zu
Berlin.
Ausgegeben
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Gesetzes
etc.
Seiten.
1894.
19. Janr.
22. ---27.---
5. Febr.
10. ---27. ---
März.
4. --- 8. --- 12. ---
1894.
20. Janr.
30. --- 30. ---6.
Febr.
22.
20. März.
7. --- 24.--- 7.---20.
20.
Bekanntmachung, betr. die am 30. Dezember 1893
zu Madrid unterzeichnete Erklärung wegen
Regelung der Handelsbeziehungen zu
Spanien.
Erklärung, betr. die Verlängerung des bestehenden
Handelsprovisoriums zwischen
dem Reich und Spanien.
Bekanntmachung, betr. den Markenschutz in
Bulgarien.
Bekanntmachung, betr. Vereinbarung erleichternder
Vorschriften für den wechselseitigen
Verkehr zwischen den Eisenbahnen
Deutschlands, der Niederlande, Oesterreichs
und Ungarns, sowie der Schweiz,
und für den wechselseitigen Verkehr zwischen
den Eisenbahnen Deutschlands und der
Schweiz.
Bekanntmachung, betr. die Vereinbarung erleichternder
Vorschriften für den wechselseitigen
Verkehr zwischen den Eisenbahnen
Deutschlands und Luxemburgs.
Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen
Deutschland und Rußland.
Bekanntmachung, betr. den Antheil der Reichsbank
an dem Gesammtbetrage des steuerfreien
ungedeckten Notenumlaufs.
Bekanntmachung, betr. die Invaliditäts- und
Altersrersicherung von Hausgewerbetreibenden
der Textilindustrie.
Gesetz, betr. die Ausführung des internationalen
Vertrages vom 16. November 105
14. Februar 1893
zur Unterdrückung des Branntweinhandels
unter den Nordseefischern auf
hoher See.
Bekanntmachung, betr. Ergänzung und Berichtigung
der dem internationalen Uebereinkommen
über den Eisenbahnfrachtverkehr
beigefügten Liste.
Gesetz, betr. die Aenderung des Gesetzes über
den Unterstützungswohnsitz und die Ergänzung
des Strafgesetzbuchs.
3.
2141.
(mit Anl.)
2142.
2143.
2144.
2145.
2148.
(mit Anl.)
2147.
2157.
2146.
2151.
2149.
109-110.
111-112.
112.
113-147.
149.
153-258.
152.
324.328.
151-152.
277.
259-261.