Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

Gegenstand.

Militär-Transport-Ordnung.

Vorbemerkung.
Die  mit  deutschen  Buchstaben  gedruckten  Bestimmungen  gelten  für  den  Frieden  und
für  den  Krieg,  die  mit  lateinischen  Buchstaben  gedruckten  für  den  Mobilmachungsund
  den  Kriegsfall,  die  durch  starke  Linien  umrahmten  nur  für
den  Frieden.

 

 

 

Erster  Abschnitt.
Gegenstand  und  mitwirkende  Behörden.

S.  1.

Die  Vorschriften  dieser  Ordnung  gelten  für  alle  Eisenbahnen  Deutschlands,  die
mit  Lokomotiven  oder  anderen  mechanischen  Motoren  betrieben  werden,  und  finden
Anwendung:

1.  auf  die  Vorbereitung  und  die  Ausführung  der  Beförderung

a)  der  bewaffneten  Macht  (Heer  und  Marine),  der  Schutztruppen,  des
Landsturmes,  des  Heergefolges,  und  auf  Antorderung  der
Militärverwaltung  —  von  Streitkräften  der  mit  Deutschland
verbündeten  Staaten  sowie

b)  ihrer  Bedürfnisse  (auch  Privatgut  für  die  Militärverwaltung
g.  50,  5)

2.  auf  die  Berechnung  und  Zahlung  der  Vergütungen  für  diese  Beförderung
sowie  für  das  der  Militärverwaltung  leihweise  überlassene  oder  für
sie  bereit  gehaltene  Betriebsmaterial  der  Eisenbahnverwaltungen.

In  Rücksicht  auf  besondere  Verhältnisse  einzelner  Eisenbahnen  können  auf
Antrag  der  zuständigen  Landes-Aufsichtsbehörde  vom  Reichs-Eisenbahn-Amt  im  Einverständnisse
  mit  der  Militärverwaltung  erleichternde  Abweichungen  oder  eine  Befreiung
von  den  Vorschriften  dieser  Ordnung  zugelassen  werden.

 

 

 

Für  die  bayerischen  Eisenbahnen  erfolgt  die  Julassung  etwaiger  erleichternder
Abweichungen  oder  einer  etwaigen  Befreiung  von  den  Vorschriften  der  Militär-Transport-Ordnung
  durch  das  Staatsministerium  des  Königlichen  Hauses  und  des
Aeußern  im  Einverständnisse  mit  dem  bayerischen  Kriegsministerium  und,  wo  das
Interesse  der  Landesvertheidigung  in  Betracht  kommt,  nach  vorhergegangener  Verständigung
  mit  dem  Reichs-Eisenbahn-Amte.