Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1900. (34)

Bundesstaat  .  WW55  ,............"..........··  Muster  24.
··  «  Ausführungsbestimmungen,
Direktivbezrk.  Anlage  H  96.
:  Einsendungstag:
Hauptamtsbezirk  für  die  Hebestellen  an  das  Hauptamt:

der  b.  September,

für  die  Hauptämter  an  das  Kaiserliche  Statistische  Amt:
der  10.  September.

Ubersicht
des

am  31.  August  19  in  den  Niederlagen  vorhandenen  Bestandes  an
Zuckererzeugnissen  und  zuckerhaltigen  Waren.

Anleitung.

1.  In  die  Nachweisung  aufzunehmen  sind  alle  in  öffentlichen  Niederlagen  oder  Privatlagern  am  31.  August  jedes  Jahres
abgabenfrei  oder  behufs  Erlangung  der  Steuervergütung  lagernden  Zuckererzeugnisse  und  zuckerhaltigen  Waren.  Die
Anschreibung  geschieht  von  den  Niederlageämtern  auf  Grund  der  Lagerbücher.  Es  sind  zuerst  die  öffentlichen,  dann
unter  Benennung  des  Inhabers  die  Privatlager  in  der  Art  einzutragen,  daß  jede  Niederlage  auf  einer  besonderen
Linie  nachgewiesen  wird.  *4

Als  Privatlager  unter  amtlichem  Mitverschlusse  gelten  auch  die  nach  Feststellung  der  Vorräte  an  festem  Zucker
unter  Mitverschluß  genommenen  Räume  einer  Zuckerfabrik,  die  für  längere  Zeit  aus  der  ständigen  Bewachung  getreten
ist  (627  Abs.  2  des  Zuckersteuergesetzes).

2.  Die  Zuckermengen  sind  nach  dem  Reingewicht  anzugeben,  das,  falls  es  im  Lagerbuche  nicht  angeschrieben  sein  sollte,

durch  Abzug  der  für  die  Verzollung  geltenden  Tara  vom  Rohgewicht  ermittelt  wird.  Die  Anschreibung  geschieht  in

den  Spalten  4  bis  18  in  vollen  Doppelzentnern  derart,  daß  Mengen  von  weniger  als  50  kg  unberücksichtigt  bleiben,

Mengen  von  50  kg  und  darüber  als  1  Doppelzentner  angesetzt  werden.  In  den  Spalten  19  und  20  hat  eine  Abrundung

nicht  stattzufinden.

3.  Die  Ubersichten  der  unteren  Steuerstellen  sind  in  doppelter  Ausfertigung  den  Hauptämtern  einzureichen.  Die  Hauptamter
  haben  eine  Ausfertigung  mit  der  Bescheinigung,  daß  der  Zuckerbestand  der  im  Hauptamtsbezirke  vorhandenen
Niederlagen  vollständig  nachgewiesen  ist,  bis  zum  10.  September  dem  Kaiserlichen  Statistischen  Amte  einzusenden.