Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1901. (35)

 

 

 

Betrag
für  das
Titel.  Ausgabe.  Rechnungsjahr
  1901.
Mark.
(.)  Uebertrag.  .  .  .!  103600
1  Gerichtsschreiber  mit  2  100  Mark  bis  4  200  Mark  (Kolonialdienst-Zulage  III2
X
des  Tarifs).  6  300
Summe  Titel  1  109  900
Zu  Titel  1.  Der  derzeitige  Inhaber  der  Stelle  des  Gouverneurs  ist
noch  als  Reichsbeamter  —  nicht  als  Beamter  der  Landesverwaltung  —
anzusehen  und  zu  behandeln.
2.  Kolonialdienst-Zulagen  für  die  Beamten  unter  Titel  L.  .  .  ..  .  ..  .  .  ..  ..  ....  148  220
3.  Schutztruppe  (205  000  Mark  künftig  wegfallend  ..  .  1  300  550
Summe  Titel  1  bis  3  1558  670
Zu  Titel  1  und  3.  Sämmtliche  Beamte  und  Militärpersonen  haben
freie  Wohnung,  an  deren  Stelle  nöthigenfalls  eine  angemessene  Miethsentschädigung
  gewährt  werden  kann.
4.  Zu  Pensionen  für  in  den  Ruhestand  und  zu  Wartegeldern  für  in  den  einstweiligen
  Ruhestand  getretene  Landesbeamte  sowie  zur  Versorgung  von  Hinterbliebenen
  verstorbener  Landesbeamen  .  ..  –
5.  Zu  Pensionen  und  Pensionserhöhungen  für  Pensionäre  der  Schutztruppe  auf
Grund  des  Gesetzes  vom  7./18.  Juli  1896  (Reichs-Gesetzbl.  S.  653)  177.000
6.  Zu  Bewilligungen  für  Hinterbliebene  von  Angehörigen  der  Schutztruppe  auf
Grund  des  Gesetzes  vom  7./18.  Juli  1896  (Reichs-Gesetzbl.  S.  653)  1  330
7.  Zu  Pensionserhöhungen  und  Beihülfen  für  etatsmäßige  Beamte  und  deren
Hinterbliebene  nach  Maßgabe  der  Denkschrift  vom  August  1898  und  der
Denkschrift  zum  Haupt-Etat  der  Schutzgebiete  auf  das  Rechnungsjahr  1900  3  000
8. Zu  außerordentlichen  Vergütungen  für  etatsmäßige  Beamte  und  für  Militärpensinen
  .  ..  5000
Andere  persönliche  Ausgaben.
9.  Für  Weiße  .  .  ..  ..  ...  ...  ..  ..  .  .  .  ..  334576
Zu  Titel  9.  Sämmtliche  Beamte  haben  freie  Wohnung,  an  deren  Stelle
nöthigenfalls  eine  angemessene  Miethsentschädigung  gewährt  werden  kann.
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