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d) Wegfall der Quarantäneabgaben 5°).
e) Wegfall einer Untersuchung der Sanitätsbehörde beim
Abgang.
f) Gebührenfreie Ausstellung der Sanitätspapiere in den Akgangshäfen.
2. Zu den besonderen über das Verhalten der Kriegsschiffe
bestehenden hafenpolizeilichen Vorschriften gehören namentlich
auch die bezüglich der Löschung von Munition und sonstiger
explosiver oder feuergefährlicher Materialien, zur Vermeidung der
Gefährdung anderer Schiffe oder naher Gebäude, Waarenstapelplätze
u. s. w. getroffenen Anordnungen.
V. Zollabfertigung.
Kriegsschiffe sind beim Einlaufen in fremde Hoheitsgewässer
und während ihres Aufenthaltes daselbst, die Reciprocität vorausgesetzt,
einer zollamtlichen Revision grundsätzlich nicht unterworfen°®).
Diese Exemtion fällt jedoch weg, soweit eine Ausschiffung
von Gegenständen zum freien Verkehr erfolgt ®).
während der Kontumaz keine Kommunikation der Schiffsbesatzung mit den
Landbewohnern stattfinden wird.
58) Daselbst.
®%) ORTOLAN a. a. O. I. S. 201 und Anhang E; FErGusoX a. a. 0.
1. $ 105.
60) Für das Deutsche Reich ist die zollamtliche Behandlung fremder
Kriegsschiffe durch folgende vom Bundesrath unterm 12. Oktober 1878 (Centralhlatt
für das Deutsche Reich S. 263) erlassenen Vorschriften geregelt:
a) Eine zollamtliche Revision der fremdherrlichen Kriegsschiffe, sowie
überhaupt das Betreten derselben im Zollinteresse findet nicht statt.
b) Alle aus diesen Schiffen an das Land gebrachten Gegenstände (Waaren-,
Mund- und Materialvorräthe, Inventarienstücke) unterliegen der zollamtlichen
Behandlung nach den dieserhalb bestehenden Vorschriften, und sind zu dem
Behufe, bevor sie in den freien Verkehr treten, dem Zollamte des Hafenortes
anzumelden. Für Waaren u. s. w. wird dadurch, dass dieselben auf Schiffen
einer fremden Kriegsmarine transportirt werden, eine Befreiung von der tarifmässigen
Eingangsabgabe oder eine Ermässigung derselben nicht begründet,
c) Der Transport von Gegenständen und Waaren von Land an Bord
unterliegt keiner zollamtlichen Kontrole, es sei denn, dass dieselben mit dem
Anspruch auf Steuervergütung ausgeführt werden, oder unter Zollanspruch
stehen. In diesen Fällen sind die hierfür bestehenden Vorschriften massgebend;
insbesondere muss den Zollbeamten Ueberzeugung verschafft werden,
dass solche Gegenstände und Waaren wirklich an Bord der fremdherrlichen
Kriegsschiffe gelangen.