Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1905. (39)

 

—  —  —

Nummer
des  deutschen
allgemeinen
Tarifes

334  —

Benennung  der  Gegenstände

Zollsatz  für  1

Doppelzentner

Mark

 

aus  384

391

 

Galläpfelauszug  und  Sumachauszug,  rein,  nicht  mit  anderen  Stoffen

gemischt,  flüssig.

Anmerkung.  Für  flüssigen  Galläpfelauszug  und  Sumachauszug
  wird  die  Zollfreiheit  unter  der  Bedingung  gewährt,  daß  jede
Sendung  von  einem  Zeugnis  über  den  Untersuchungsbefund  begleitet
ist,  aus  dem  erhellt,  daß  es  sich  um  reinen  Galläpfel-  oder  Sumachauszug
  handelt,  der  weder  mit  anderen  Gerbstoffauszügen  gemischt,
noch  aus  einem  Gemische  von  Galläpfeln  oder  Sumach  einerseits  und
sonstigen  rohen  Gerbstoffen  anderseits  hergestellt  ist.  Diese  Zeugnisse,
die  von  den  im  Einvernehmen  beider  Regierungen  bestimmten  wissenschaftlichen
  Anstalten  in  der  Schweiz  auszustellen  sind,  werden  in
Deutschland  anerkannt,  indem  die  betreffenden  Sendungen  keiner  neuen
Untersuchung  unterworfen  werden,  vorausgesetzt,  daß  nach  Ausweis
dieser  Zeugnisse  die  Untersuchung  unter  Beobachtung  der  im  Einvernehmen
  beider  Regierungen  zu  erlassenden  Vorschriften  vorgenommen
worden  ist.

Hierdurch  wird  das  Recht  der  deutschen  Behörden  nicht  berührt,
bei  Auszügen,  die  gestützt  auf  solche  Zeugnisse  eingeführt  werden,  in
Zweifelsfällen  eine  Nachprüfung  des  Untersuchungsbefundes  vorzunehmen.


Von  der  Beibringung  von  Zeugnissen  der  genannten  Art  kann
abgesehen  werden,  wenn  die  Einfuhr  nachweisbar  zur  Verwendung  in
Färbereien  erfolgt.

Rohseide,  auch  Steckmuschelseide:
ungefärbt:

ungezwirnt  oder  einmal  gezwirnt.  .  .  .  .  .  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..

zweimal  gezwint:t::  ..  .  .  .  ..
weiß  gefärbt:

ungezwirnt  oder  einmal  gezwirnt:  .  ..

zweimal  gezwirnt:.
anders  als  weiß  gefärbt:

ungezwirnt  oder  einmal  gezwirnt:  .  .  .  .

zweimal  gezwirnt::  .  .  .  .  .  ..  .  .  ..

Anmerkungen  zu  den  Nrn.  391  und  392.

.Zweimal  gezwirnte  Seide,  ohne  Verbindung  mit  anderen  Spinnstoffen
oder  Gespinsten,  zur  Weberei,  Wirkerei,  Stickerei  oder  zur  Herstellung

 

frei

frei
120

frei
120

36
140