Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848. (14)

(XXIV)

 

Oesterreich,  Kaiserreich,  —  Receß,  welcher  mit  der  dasigen  Regierung  wegen
Feststellung  der  Sächstsch-Böhmischen  Grenze  abgeschlossen  worden  ist

P.

Pachtzins,  für  Ausübung  der  Gerichtsbarkeit  entrichteter,  —  kommt  künftig
in  Wegfall
Parlament,  deutsches,  —  nach  welchen  Grundsätzen  die  Wahl  der  Vertreter
für  selbiges  wegen  des  zwischen  den  deutschen  Regierungen  und  dem
Volke  zu  Stande  zu  bringenden  Verfassungswerks  Statt  finden  soll
—  Erläuterungen  hierz  «  der  Regierungscommissare  zu  Leitung
der  Wahlen

                

—  Verzeichniß  über  die  Wahl  bezirke
—  anderweite  Wahl  eines  Nationalvertreters  für  den  lsten  Bezirk
—  (I.  Reichsgesetze.
Parochiallasten,  s.  Rittergüter.
Patrimonialgerichte  —  Anweisung  zu  Ordnung  der  Archive  dabei  zum
Behuf  der  Abgabe  derselben  an  den  Staat  ...
—  —  deren  Aufhebung
—  —  deren  obrigkeitliche  Befugnisse  gehen  auf  die  Gerichtsbehörden  über
—  inwieweit  das  zeither  dabei  angestellte  Personal  vom  Staate  mit  übernommen
  wird  V3QZ
Pensionen  der  Staatsdiener,  durch  ein  anderweites  Gesetz  künftig  zu  regulirende,
  —  inwiefern  bei  Anstellungen  oder  Beförderungen  von  Staatsdienern,
  vom  15ten  October  1848  an,  gewisse  Vorbehalte  in  Bezug
auf  selbige  auszusprechen  sind.  ..  ...
———s.Unterstützungen.
Personalsteuer,  s.  Gewerbe-  und  Personalsteuer.

Pfannenstieler,  Schindlersches  und  Zschopenthaler  Slaufarb:

werk  —  Bestätigung  der  Statuten  desselben
Pfarrer,  .  Geistliche.
Pferde  —  Verbot  wegen  deren  Ausführung  nach  anderen,  nicht  zum  deutschen
Bunde  gehörigen  Staaten  *
Phönir,  deutscher,  Feuerversicherungsgesellschaft  in  Frankfurt  a.  M.,  —  deren
Concession  zu  Annahme  von  Brandversicherungen  in  hiesigen  Landen
Pirna,  Justizamt,  —  Bestätigung  des  Regulatios  für  die  in  dessen  Bezirke  zu
errichtende  Sparcasse
Pistolen  (Fünfthalerstücke  in  Gold)  leichte,  verbotene,  —  sollen  von  den  Geld—
wechslern  blos  zerschnitten  nach  Gewicht  und  Gehalt  verkauft  werden
Politische  Versammlungen  —  aus  welchen  Gründen  der  Gebrauch  der
Kirchen  zu  diesem  Zwecke  nicht  zu  gestatten  ist
Prädicate,  den  Ministerien  und  Ober=  und  Mittelbehörden  fünftig  zustehende,
—  Bestimmungen  hierüber  .
Prämien,  für  Verdienste  um  Landwirthschaft  ausgesetzte,  —  Verfahren  bei
Bewerbungen  um  selbige  ..
Presse  —  Aufhebung  der  Censur
—  Bundesbeschluß  vom  3ten  März  1848  wegen  ufbebing  der  GErsir
—  purodisorische  gesetzliche  Bestimmungen  hierüber  .

 

 

Tag.
11  April

23  Nov.

10  April

117  April
120  April

18  Dee.

23  Nov.

M  U
a  n

2  Oct.

23  März
14  Dee.
18  Jan.
14  Jan.
15  Noo.
24  Oct.
10  Juni

9  März

S

23  März

 

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