Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

XII  Chronologische  Übersicht  des  Jahrgangs  1913.

 

 

 

Nr.  Nr.

Ausgegeben
des  des

zu

Datum

des  Gesetzes  Inhaltt.  Seiten.

Gesetzes

usw.

Berlin.

Stückes.

usw.

 

1913
7.  Aug.

1913
16.  Aug.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Ratifikation  des

51

4277

624

am  6.  Juli  1906  in  Genf  unterzeichneten  Abkommens
  zur  Verbesserung  des  Loses  der  Verwundeten
  und  Kranken  bei  den  im  Felde
stehenden  Heeren  durch  Frankreich.

Bekanntmachung,  betreffend  Vorschriften  über  die  51
gesundheitliche  Behandlung  der  den
Kaiser  Wilhelm-Kanal    benutzenden  Schiffe.

Gesetz,  betreffend  Änderung  des  Militärstrafgesetzbuchs.


Ausführungsbestimmungen  zum  Artikel  11  des
am  6.  Juli  1912  unterzeichneten  Abkommens
zwischen  dem  Deutschen  Reiche  und  Belgien
über  Unfallversicherung.

16.  4278  624-636

50  4274  621

16.  51  4279  637-638

11.-  18.  Bekanntmachung  über  die  Ratifikation  der  am  4281
23.  September  1910  in  Brüssel  unterzeichneten.
seerechtlichen  Übereinkommen  durch  Portugal
  und  die  Hinterlegung  der  Ratifikationsurkunden.



19.-  8.  Sept.  s  Bekanntmachung  über  die  Hinterlegung  der  An-  53  4282  703
zeige  der  Niederländischen  Regierung  wegen
Inkraftsetzung  des  internationalen  Übereinkommens
  zur  Bekämpfung  des  Mädchenhandels
  vom  4.  Mai  1910  in  Niederländisch

Indien.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Ratifikation  des
am  28.  Juli  1913  unterzeichneten  Vertrags
zwischen  dem  Deutschen  Reiche  und  den
Niederlanden  über  die  Ausdehnung  des  am
21.  September  1897  zwischen  dem  Deutschen
Reiche  und  den  Niederlanden  abgeschlossenen
Auslieferungsvertrags  auf  das  deutsche
Schutzgebiet  Kiautschou.

Bekanntmachung,  betreffend  den  am  5.  März  1902
in  Brüssel  zwischen  dem  Deutschen  Reiche  und
mehreren  anderen  Staaten  abgeschlossenen  Vertrag
  über  die  Behandlung  des  Zuckers.

25.  53  4284  706

1.  Sept.,.  53  4285  706