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Betrag
E— Z„ für das
Kapitel. Titel. Einnahme und Ausgabe. Rechnungs-
jahr 1913.
Mark.
VIII. Schutzgebietsschuld.
1. 1/2. 1. Einnahme.
Summe der Einnahme. 7 905 040
2. Ausgabe.
1. 1/2. Verwaltung . . .. .. 21 000
2. — Verzinsung . . .... . . . . .. 7 884 040
Summe der Ausgabe 7 905 040
Die Einnahme beträgt. 7 905 040
A. Zu Abschnitt I bis VII.
1. Soweit sich aus der Haushaltsrechnung für die Schutzgebiete
eine Ersparnis am Reichszuschuß ergibt, ist sie spätestens in den Etatsentwurf
für dasjenige Rechnungsjahr einzustellen, welches auf das Rechnungsjahr
folgt, in dem nach § 2 des Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben
der Schutzgebiete vom 30. März 1892 die Rechnung vorzulegen ist.
2. Ersparnisse, die bei den Fonds zu Besoldungen und zu sonstigen
Diensteinkünften etatsmäßiger Beamten und Personen des Soldatenstandes
dadurch entstehen, daß Stellen zeitweilig nicht besetzt sind oder von ihren Inhabern
nicht versehen werden können, sind nach Bestreitung der wirklich entstandenen
Stellvertretungskosten der Schutzgebietskasse zuzuführen.
3. Den nichtetatsmäßigen Kolonialbeamten und den sonstigen Angestellten
können in den Fällen der Ausreise nach dem Schutzgebiete beim
Dienstantritte, der Heimreise beim Austritt aus dem Schutzgebietsdienst und
der Versetzung nach einem anderen Schutzgebiete bei Mitnahme von Familienmitgliedern
Beihilfen zur Deckung der sämtlichen dadurch wirklich entstandenen
Beförderungskosten bewilligt werden, jedoch nicht über die für etatsmäßige
Beamte mit Familien zulässigen Beträge hinaus. Soweit später für die betreffenden
Umzugsreisen der Familien besondere Umzugskosten zuständig
werden, ist darauf die für Mitnahme der Familie gewährte Beihilfe in
Anrechnung zu bringen. Die Beihilfe für die Familienmitglieder kann
in jedem Falle bei ihrer erstmaligen Ausreise bewilligt werden, auch
wenn die Ausreise nach Heimatsurlaub des Beamten erfolgt.
