Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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§ 37.

Die  Beleihung  von  Grundstücken  ist  in  der  Regel  nur  zur  ersten  Stelle
zulässig,  es  sei  denn,  daß  eine  der  Bank  selbst  zustehende  Hypothek  vorgeht.

Es  können  nur  Grundstücke  beliehen  werden,  für  die  ein  Grundbuchblatt
angelegt  ist.

Die  Beleihung  nach  §  3  I  A  darf  die  erste  Hälfte  des  Wertes  des  zu
beleihenden  Grundstücks  nicht  übersteigen.

Für  Meliorationen  nach  §  3  I B  können  Darlehne  innerhalb  der  ersten
zwei  Drittel  des  nach  durchgeführter  Melioration  vorhandenen  Wertes,  jedoch,
insoweit  sie  die  erste  Hälfte  des  vor  der  Melioration  vorhandenen  Wertes  übersteigen,
  nicht  über  den  Betrag  der  tatsächlich  für  die  Melioration  aufgewendeten
Kosten  hinaus  gewährt  werden.

§ 38.

Die  nach  §  3  I A  und  B  zu  beleihenden  Grundstücke  müssen  im  Sinne
der  Vorschriften  über  die  Grundsteuererhebung  in  Deutsch  Südwestafrika  bewirtschaftet
  sein  und  mindestens  eine  dauernd  ergiebige  Wasserstelle  besitzen.

Eine  Beleihung  ist  nur  zulässig,  wenn  die  Art  der  Bewirtschaftung  des
Grundstücks  einen  dauernden  angemessenen  Ertrag  erwarten  läßt  und  wenn  die
Person  des  Eigentümers  kreditwürdig  erscheint.

§  39.

Der  bei  der  Beleihung  angenommene  Wert  des  Grundstücks  darf  den
durch  sorgfältige  Ermittelungen  festgestellten  Verkaufswert  nicht  übersteigen.

Bei  der  Feststellung  des  Wertes  sind  nur  die  dauernden  landwirtschaftlichen
Eigenschaften  des  Grundstücks  und  der  Ertrag  zu  berücksichtigen,  welchen  das
Grundstück  bei  ordnungsmäßiger  Wirtschaft  jedem  Besitzer  aus  dem  landwirtschaftlichen
  Betriebe  nachhaltig  gewähren  kann.

Der  Wert  des  lebenden  Inventars  bleibt  bei  der  Feststellung  des  Grundstückswerts
  außer  Ansatz.

Eine  Anweisung  zur  Wertermittelung  ist  vom  Vorstand  aufzustellen.

§ 40.

Die  Bank  hat  sich  bei  der  Wertermittelung  sachverständiger  Schätzer  zu
bedienen  und  über  ihre  Anzahl,  ihre  Bestellung  und  ihre  Rechte  und  Pflichten
Vorschriften  zu  erlassen.

§ 41.

Die  Bank  ist  berechtigt,  nach  der  Hingabe  des  Darlehns  eine  erneute
Wertermittelung  auf  Kosten  des  Darlehnsempfängers  vorzunehmen,  falls  Grund
zu  der  Annahme  vorhanden  ist,  daß  der  Wert  des  Grundstücks  nicht  die  genügende
  Sicherheit  für  das  Darlehn  bietet.

§ 42.
Die  Darlehne  sind  in  der  Regel  in  Geld  zu  gewähren.  Sie  können,
falls  der  Schuldner  ausdrücklich  zustimmt,  in  Schuldverschreibungen  der  Bank