Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

—  620  —
(Nr.  4273.)  Bekanntmachung,  betreffend  Vorschriften  über  Auswandererschiffe.  Vom

31.  Juli  1913.
Auf  Grund  des  §  36  des  Gesetzes  über  das  Auswanderungswesen  vom
9.  Juni  1897  (Reichs-Gesetzbl.  S.  463)  hat  der  Bundesrat  die  folgenden  Änderungen
  der  Vorschriften  über  Auswandererschiffe  vom  14.  März  1898  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  57)  beschlossen:
I.  Im  §  27  Abs.  4  Satz  2  werden  die  Worte:  „länger  als  eine  Woche“  gestrichen.

II.  Im  „Anhang  A  zu  den  Vorschriften“  erhält  der  erste  Satz  des  ersten  Absatzes
  folgende  Fassung:  

Für je zehn Tage der im § 27 und im Anhang B bestimmten
längsten  Reisedauer  sind  für  jeden  Auswanderer  nach  Maßgabe  der
von  ihm  zurückzulegenden  Reise  an  Wasser  wenigstens  60  Liter  und  an
Proviant  wenigstens  folgende  Mengen  mitzunehmen:

III.  Der  „Anhang  B  zu  den  Vorschriften“  erhält  folgenden  Zusatz:

Bei  Dampfschiffen,  die  mit  einer  Einrichtung  für  drahtlose  Telegraphie
  ausgerüstet  sind,  kann  auf  Antrag  des  Auswanderungsunternehmers
  die  wahrscheinlich  längste  Reisedauer  abweichend  nach  Maßgabe
  folgender  Bestimmungen  festgesetzt  werden:

Als  wahrscheinlich  längste  Reisedauer  ist  festzusetzen:
a)  für  Dampfschiffe,  die  mehr  als  eine  Schraube  haben,  die  normale

Reisedauer,  vermehrt  um  ein  Drittel,  mindestens  jedoch  um  vier  Tage,

b)  für  Dampfschiffe,  die  nur  eine  Schraube  haben,  die  normale  Reisedauer,
  vermehrt  um  ein  Halb.

Die  bei  der  Berechnung  sich  ergebenden  Bruchteile  eines  Tages  sind  für
einen  vollen  Tag  zu  rechnen.

Die  normale  Reisedauer  wird  von  der  mit  der  Überwachung  des  Auswanderungswesens
  betrauten  Landesbehörde  für  jedes  einzelne  Dampfschiff  besonders
  festgesetzt.  Die  Festsetzung  erfolgt  unter  Berücksichtigung  der  auf  den
bisherigen  Reisen  erzielten  Geschwindigkeit.  Bei  neuerbauten  Dampfschiffen  hat
eine  Schätzung  stattzufinden,  bei  der  auch  die  im  Baukontrakte  vorgesehene  und
bei  der  Probefahrt  nachgewiesene  Geschwindigkeit  zu  berücksichtigen  ist.

Schiffs-  und  Maschinentagebücher  sind  zum  Zwecke  der  Feststellungen  der
Auswanderungsbehörde  vorzulegen.

Treten  später  Veränderungen  in  der  Geschwindigkeit  ein,  so  ist  die  normale
Reisedauer  entsprechend  zu  ändern.

Berlin,  den  31.  Juli  1913.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:
Caspar.

Den  Bezug  des  Reichs-Gesetzblatts  vermitteln  nur  die  Postanstalten.
Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.