Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

—  765  —

Reichs-Gesetzblatt.
Jahrgang  1913.    Nr. 69.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  Ergänzung  der  Eichgebührenordnung.  S.  765.  —  Bekanntmachung,
  betreffend  Änderung  und  Ergänzung  der  Eichordnung.  S.  766.  —  Bekanntmachung,
betreffend  den  Beitritt  Großbritanniens  für  den  Australischen  Bund,  Papua  und  die  Jusel  Norfolk
zur  revidierten  Berner  internationalen  Urheberrechtsübereinkunft  vom  13.  November  1908.  S.  770.
—  Bekanntmachung  über  Durchführung  der  hausgewerblichen  Krankenversicherung.  S.  770.

 

 

 

 

 

(Nr.  4314.)  Bekanntmachung,  betreffend  Ergänzung  der  Eichgebührenordnung.  Vom
29.  November  1913.

Auf  Grund  des  §  16  der  Maß-  und  Gewichtsordnung  hat  der  Bundesrat  die
nachstehenden  Ergänzungen  der  Eichgebührenordnung  vom  18.  Dezember  1911
(Reichs-Gesetzbl.  S.  1074)  beschlossen:

Im  §  1  zweiter  Abschnitt  werden  hinter  Ziffer  X  folgende  Bestimmungen
eingefügt:
XI.  Medizinische  Spritzen.

Für  Spritzen  jeder  Größe .....  0,50  Mark.

Xll.  Wassermesser.
Wassermesser  mit  einer  angegebenen  Durchlaßfähigkeit  von

5  Kubikmeter  und  weniger  ..............  3,00  Mark,
mehr  als  5  bis  10  Kubikmeter  .....  3,50     "
   "         "  10   "    20        "      ...............  4,00     "

    "          "  20  Kubikmeter  für  jede  volle  oder  angefangene
  Stufe  von  10  Kubikmeter  mehr...  1,00  "

Berlin,  den  29.  November  1913.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:
von  Jonquières.

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Reichs-Gesetzbl.  1913.  127
Ausgegeben  zu  Berlin  den  8.  Dezember  1913.