Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1915. (49)

561 — 
Reichs-Gesetzblatt 
Jahrgang 1915 
00004121 
Inhalt: Gesetz, betreffend den Schutz von Berufstrachten und Berufsabzeichen für Betätigung in der 
Krankenpflege. S. ös#1. — Bekanntmachung zur Entlastung der Gerichte. S. 562. 
— 
  
  
(Nr. 4873) Gesetz, betreffend den Schutz von Berufstrachten und Berufsabzeichen für Be- 
tätigung in der Krankenpflege. Vom 7. September 1915. 
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König 
von Preußen Xx. 
verordnen im Namen des Reichs nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und 
des Reichstags, was folgt: 
1 
Wer Trachten oder Abzeichen, die im Deutschen Reiche als Berufstrachten 
oder Berufsabzeichen für die Betätigung in der Krankenpflege staatlich anerkannt 
sind, unbefugt trägt, wird mit Geldstrafe bis zu einhundertfünfzig Mark oder 
mit Haft bestraft. 2 
Die Anwendung der Vorschrift des § 1 wird durch Abweichungen in der 
Tracht oder in dem Abzeichen nicht ausgeschlossen, sofern ungeachtet dieser Ab- 
weichungen die Gefahr einer Verwechslung vorliegt. 
3 
Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1915 in Kraft. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem 
Kaiserlichen Insiegel. 
Gegeben Großes Hauptquartier, den 7. September 1915. 
(L. S.) Wilhelm 
Delbrück 
Reichs-Gesetzbl. 1915. 137 
Ausgegeben zu Berlin den 11. September 1915.
	        
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