Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1917. (51)

—  203  —

4
Genügen  die  Angaben  in  der  schriftlichen  Meldung  nicht  oder  bestehen  Bedenken
  gegen  ihre  Richtigkeit,  so  hat  der  Meldepflichtige  sie  zu  ergänzen  oder  auf.
zuklären.  Die  Ortsbehörde  kann  ihn  zu  diesem  Jwecke  vorladen  und  sein  Er.
scheinen  nach  den  landesrechtlichen  Vorschriften  erzwingen.

45
Von  der  Aufnahme  in  die  Nachweisungen  und  von  der  Meldepflicht  sind
ausgenommen  die  Personen,  die  mindestens  seit  dem  1.  März  1917  selbständig
oder  unselbständig  im  Hauptberuf  tätig  sind

1.  im  Reichs--,  Staats-,  Gemeinde-  oder  Kirchendienste,

2.  in  der  öffentlichen  Arbeiter-  und  Angestellzenversicherung,

3.  als  Arzte,  Jahnärzte,  Ticrärzte  oder  Apotheker,

4.  in  der  Land-  oder  Forstwirtschaft,

5.  in  der  Sec=  oder  Binnenfischerei,

6.  in  der  See-  oder  Binnenschiffahrt,

7.  im  Eisenbahnbetrieb,  einschließlich  des  Betriebs  der  Klein-  und  Straßen.

bahnen,

8.  auf  Werften,

9.  in  Berg-  oder  Hüttenbetrieben,

10.  in  der  Pulver.,  Sprengstoff.,  Munitions-  oder  Waffenfabrikation,

11.  in  einzelnen  kriegswichtigen  Betrieben,  die  von  den  Kriegsamtsstellen

für  ihre  Bczirke  bezeichnet  werden.
Auf  die  hiernach  für  den  Bezirk  einer  Ortsbehörde  bestehenden  Ausnahmen
ist  in  der  öffentlichen  Aufforderung  hinzuweisen.

6

Gibt  ein  bisher  nach  &  5  von  der  Meldepflicht  Befreiter  die  dort  bezeichnete
Tätigkeit  auf  oder  wechselt  er  seine  Beschäftigungsstelle,  so  hat  er  sich  spätestens
am  dritten  darauf  folnenden  Werktag  bei  der  von  der  Ortsbehörde  öffentlich  bekanntzugebenden
  Stelle  persönlich  zu  melden  und  die  für  die  Ausfüllung  der  Meldekarte
  (&  1  Abs.  2)  erforderlichen  Angaben  zu  machen.  Die  Meldung  hat  am
Wohnort,  bei  dessen  Wechsel  am  neuen  Wohnort  zu  erfolgen.  Sie  kann  auch
schristlich  unter  ordnungsmäßiger  Ausfüllung  der  vorgeschriebenen  Karte  bis  zu
dem  von  der  Ortsbehörde  bestimmten  Jeitpunkt  geschehen;  dabei  gilt  §  4.  Die
Ortsbehörde  gibt  die  ausgefüllte  Meldekarte  an  den  zuständigen  Einberufungs.
ausschuß  weiter:

Außerdem  hat  der  Arbeitgeber,  wenn  ein  bisher  nach  &  5  von  der  Meldepflicht
  Befreiter  die  dort  bezeichnete  Tätigkeit  bei  ihm  aufgibt,  dies  spätestens  am
dritten  darauf  folgenden  Werktag  dem  zuständigen  Einberufungsausschusse  mitzuteilen.
  Bei  Beschäftigungen  im  Reichs-,  Staats-,  Gemeinde=  oder  Kirchendienste
hat  der  unmittelbare  Vorgesetzte  die  Mitteilung  zu  machen.

Meche-Oesebbl.  1917.  44