21. Alle diesem Gesetze entgegenstehenden Bestimmungen
sind aufgehoben. .. ·
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift
und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Charlottenburg, den 11. März 1850.
(L. S.) Friedrich Wilhelm.
Graf v. Branden burg. v. Ladenberg. v. Manteuffel.
v. d. Heydt. v. Rabe. Simons. v. Schleinitz.
v. Stockhausen.
—
III. Instruktion
des Ministers des Innern zur Ausführung der die Zusammen---K####-
des Mreistahre betreffenden Vorschriften des ersten
Abschnittes, dritten Titels der Kreisordnung für die Mrovinzen
Preußen, Brandenburg, Nommern, Mosen, Schlesien und Jachsen
vom 13. Bezember 1872.
Vom 10. März 1873..") (Min. Bl. S. 121.)
Auf Grund des §. 200 der Kreisordnung vom 13. Dezember
1872 wird zur Ausführung der die Zusammensetzung des Kreistages
betreffenden Vorschriften des ersten Abschnitts, dritten
Titels dieses Gesetzes für die Provinzen Preußen, Brandenburg,
Pommern, Schlesien und Sachsen die nachstehende Instruktion
ertheilt.
Artikel 1.
Zum Zweck der ersten **), nach Maßgabe der Kreisordnung vorzunehmenden
Wahlen der Kreistags-Abgeordneten sind zunächst
für jeden Kreis durch den Landrath unter Benutzung der unter
*) Die in dem begleitenden Cirkular von demselben Tage beigefügten
erläuternden Zusatzbestimmungen sind, soweit sie noch Bedeutung haben,
am Schlusse des betreffenden Artikels der Instruktion mit kleineren
Lettern eingeschaltet worden. Die Instruktion ändert sich an verschiedenen
Stellen zufolge der neueren Gesetzgebung, insbesondere der Novelle zur
Kreis O. (§§ 97 Abs. 1 Z. 7, 110 Abs. 2, 112a, 113) und des neuen
Wahlreglements. Vgl. auch Art. 17.
*) Art. 1—16 gelten auch für die späteren Ergänzungs= u. Ersatz-