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Auf  Zugänge  im  Laufe  des  Veranlagungsjahres  sind  die  berichtigten

Steuersätze  zur  Anwendung  zu  bringen.
K.  7.

Die  Klassensteuer  wird  in  zwölf  Stufen  erhoben.

Die  Veranlagung  zu  diesen  Stufen  erfolgt  nach  Maßgabe  der  Schätung
des  jährlichen  Einkommens.  Es  ist  jedoch  gestattet,  besondere,  die  Leistungsfähigkeit
  bedingende  wirthschaftliche  Verhältnisse  der  einzelnen  Steuerpflichtigen
(eine  große  Zahl  von  Kindern,  die  Verpflichtung  zur  Unterhaltung  armer  Angehöriger,
  andauernde  Krankheit,  ferner,  insoweit  die  Leistungsfähigkeit  dadurch
wesentlich  beeinträchtigt  wird,  Verschuldung  und  außergewöhnliche  Unglücksfälle)
zu  berücksichtigen.

Sofern  der  Einzuschätzende  der  ersten  Stufe  angehören  würde,  kann  seine
vollständige  Freilaslun  ersolgen.

Der  Steuersatz  beträgt  für  die  Haushaltung,  wie  für  den  Einzelsteuernden

 

8.)  jährlich:
G  3)  lärlich  bei  einem  Jahreseinkommen

Thlr.  Thlr.  Thlr.
in  der  1.  Stufe  von  .......  .  140  bis  einschließlich  220  I1
2.  é"  mehr  als  220  -  300  2
"4  -  3  -  s  s  30  rli  350  *i-i'  4
I  s  4.  -  -  ".  350  "*  "  400  *iir  5
—5.  -  -  400  -  450  6
I  s  6.  s  I  I  450  -  "*  500  **  8
-  ·  7.  ·  ·  I  500  I  I  550  L  10
"  ."  8.  -  -  550  -  600  ..  1
·  -  9.  -  *  I  600  -  ".  700  *"*i  14
:  10.  -  -  700  -  800  16
:.  11.  -  -  800  -  900  20
„  ..  12.  -  -  900  -  1000  24

Bei  Bewesian,  der  Höhe  des  jährlichen  Einkommens  sind  die  in  den  §5.  28.
29.  und  30.  dieses  Gesetzes  vorgeschriebenen  Grundsätze  zu  berücksichtigen.

g.  a.

Zu  den  nach  dem  Klassensteuerfuße  aufzubringenden  Lasten  der  kommunalen
  und  anderen  öffentlichen  Verbände  können  in  Ermangelung  sonstiger  Befreiungsgründe
  auch  diejenigen  Personen  herangezogen  werden,  rie  jährliches
Einkommen  weniger  als  140  Thaler  beträgt  und  welche  nicht  im  Wege  der
öffentlichen  Armenpflege  eine  fortlaufende  Unterstützung  erhalten.  Die  Veran.
lagung  dieser  Steuerpflichtigen  erfolgt  nach  einem  für  Haushaltungen  wie  für
Stsn  geltenden  fingirten  Klassensteuersatze  von  einem  halben  Thaler

jährlich.
E.  9  b.

Soweit  nach  den  bestehenden  Bestimmungen  in  Stadt=  und  Landgemeinden
das  Bürgerrecht,  beziehentlich  das  Stimm-  und  Wahlrecht  in  Gemeinde-  Ange-(br.
  3129)  32“  legen-