Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845. (11)

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2.)  Ergiebt  sich  nach  Ermessen  der  Abschätzungsbehörde,  daß  das  nach  §  21  A.  ausfallende
  Gesammtquantum  der  Gewerbesteuer  der  Kaufleute  eines  Orts  im  Vergleich  zu  anderen
  Städten  und  in  Berücksichtigung  des  Umfangs  hinzu=  oder  in  Wegfall  gekommener  Geschäfte,
  außer  Verhältniß  mit  dem  Umfange  der  am  Orte  betriebenen  Handelsgeschäfte  steht,
so  ist  dieselbe  mit  Genehmigung  Unserer  Ministerien  der  Finanzen  und  des  Innern  zu  einer
dem  wahren  Verhältnisse  entsprechenden  Ermäßigung  oder  Erhöhung  jenes  Gesammtquantums
  befun

3.)  Ausnahmsweise  und  im  Falle  dringenden  Bedürfnisses  ist  die  Repartitionscommission
ermächtigt,  den  für  9§  21  A,festgestellten  Minimalsatz  von  4  Thlr.  —  —  auf  die  Hälfte
zu  ermäßigen,  wodurch  jedoch  das  für  diese  Unterabtheilung  ausfallende  Gesammtquantum
nicht  vermindert  werden  darf.

4.)  Die  Repartition  des  Gesammtquantums  erfolgt  unter  Leitung  eines  Mitgliedes  der
Verwaltungsobrigkeit  durch  einen  Ausschuß  der  Betheiligten.

5.)  Dieser  Ausschuß  ist  durch  die  Verwaltungsobrigkeit  zu  wählen;  seine  Zahl  hängt
von  dem  Ermessen  der  gedachten  Behörde  ab,  er  soll  jedoch  in  der  Regel  von  10  Gewerbsgenossen
  mindestens  Einen  enthalten.

2te  Unterabtheilung.
g  23.

Händler.

Für  Handeltreibende,  welche  der  #sten  Unterabtheilung  nicht  angehören,  werden  durch

die  Orts-Abschätzungs-Commission  (s.  §  56)  allenthalben  Individualansätze  ausgeworfen.
Ist  hierbei

A.  das  Geschäft  in  seinem  Umfange  denen  der  1sten  Unterabtheilung  als  gleich  anzusehen,
  so  sind  die  aus  der  Repartition  der  Kaufleute  hervorgegangenen  Steueransätze  zum  Anhalten
  zu  nehmen,  und  mit  der  §  22,  3  gedachten  Ausnahme  die  Beiträge  nicht  unter
2  Thlr.  —  —  jährlich  zu  bestimmen.

B.  Krämer,  Victualienhändler,  Trödler,  Herumträger,  Höker,  sowie  Personen,  welche
mit  Getraide,  Gemüse,  Holz,  Baumaterialien,  Vieh  oder  anderen  Gegenständen  nur  einen
Einzelverkauf  betreiben,  entrichten  1  Thlr.  —  —  bis  12  Thlr.  —  —  jährlich.

a24.
Erläuterungen.

1.)  Der  Verkauf  von  landwirthschaftlichen  Erzeugnissen  des  von  dem  Verkäufer  selbst
bewirthschafteten,  der  Grundsteuer  in  hiesigen  Landen  unterliegenden  Bodens  ist  der  Gewerbesteuer
  nicht  unterworfen.  Die  Inhaber  von  Anlagen  zur  Gewinnung  und  ersten  Vorrichtung
  anderer  Naturproducte,  mit  welchen  sie  Handel  treiben,  sind  dagegen  zur  Gewerbesteuer
  dieser  Unterabtheilung  beizuziehen.  Jedoch  sind  auch  sie  wegen  derjenigen  auf  von