Full text : Staatslexikon. Dritter Band: Kaperei bis Paßwesen. (3)

101

beitung  von  Männer=  oder  Knabenkleidern  im
Großen  erfolgt,  oder  Frauen=  und  Kinderkleidung
im  Großen  oder  auf  Bestellung  nach  Maß  für
den  Bedarf  der  Besteller  angefertigt  oder  bearbeitet
wird,  oder  sofern  in  ihnen  Frauen=  und  Kinderhüte
  besetzt,  garniert  werden,  oder  die  Anfertigung
oder  Bearbeitung  von  weißer  und  bunter  Wäsche
im  Großen  erfolgt.  Dazu  kamen  neuerdings  noch
Cufolge  kaiserl.  Verordnung  vom  27.  Nov.  1907)
Werkstätten,  in  denen  zur  Herstellung  von  Zigarren,
  Zigaretten,  Rauch-,  Kau=  oder  Schnupftabak
erforderliche  Verrichtungen  vorgenommen  oder  fertige
  Tabakwaren  sortiert  werden.

In  den  Fabriken  und  den  ihnen  gleichgestellten
Betrieben  gelten  folgende  Vorschriften:  Die  Beschäftigung
  von  Kindern  unter  13  Jahren  ist  vollständig
  verboten,  ebenso  die  Beschäftigung  älterer
Kinder,  welche  noch  zum  Besuch  der  Volksschule
verpflichtet  sind.  Soweit  die  Fabrikarbeit  für
Kinder  gestattet  ist,  beträgt  die  gesetzliche  Maximalarbeitszeit
  für  den  Tag  6  Stunden,  welche
durch  eine  mindestens  halbstündige  Pause  unterbrochen
  werden  muß.  Während  dieser  Pause  ist
der  Aufenthalt  in  den  Arbeitsräumen  nicht  erlaubt,
  es  sei  denn,  daß  der  Betrieb  eingestellt  ist
oder  der  Aufenthalt  im  Freien  nicht  tunlich  und
andere  geeignete  Aufenthaltsräume  ohne  verhältnismäßige
  Schwierigkeiten  nicht  beschafft  werden
können.  Ferner  ist  die  Beschäftigung  von  Kindern
in  der  Nachtzeit,  d.  h.  von  8⅛  Uhr  abends  bis
5½  Uhr  morgens,  an  Sonn=  und  (gesetzlichen)
Feiertagen  sowie  während  des  offiziellen  Katechumenen-,
  Konfirmanden-,  Beicht=  und  Kommunionunterrichts
  untersagt.

Zwecks  leichterer  Kontrolle,  die  neben  den  Polizeibehörden
  der  Fabrikinspektion  obliegt,  ist  den
Arbeitgebern  zur  Pflicht  gemacht,  vor  der  Beschäftigung
  von  Kindern  der  Ortspolizeibehörde
schriftliche  Anzeige  zu  machen  und  in  der  Fabrik
an  augenfälliger  Stelle  ein  Verzeichnis  der  beschäftigten
  Kinder  aufzuhängen,  zugleich  mit  einer
Tafel,  auf  welcher  die  geltenden  Schutzvorschriften
angegeben  sind.  Außerdem  dürfen  Kinder  als
minderjährige  Arbeiter  nur  in  Fabriken  verwendet
werden,  wenn  sie  mit  einem  von  der  Polizeibehörde
  auszustellenden  Arbeitsbuch  versehen  sind
(l.  Gew.O.  88  107  ff,  135  ff.

Bestimmte  Ausnahmen  sind  von  vornherein
nicht  vorgesehen,  es  können  aber  in  bestimmten
Fällen  solche  festgesetzt  werden,  in  der  Regel  indes
nicht  durch  die  untere  Verwaltungsbehörde,  sondern
  durch  die  höhere  Verwaltungsbehörde,  den
Reichskanzler  oder  den  Bundesrat.  Letzterer  hat
auch  die  Vollmacht,  verschärfende  Bestimmungen
für  gewisse  Fabrikationszweige  mit  besondern  Gefahren
  zu  erlassen.

b)  Nicht  so  einheitlich  wie  der  Fabrikschutz  ist
der  Schutz  in  den  übrigen  gewerblichen  Betrieben
geregelt.  Das  Kinderschutzgesetz  vom  30.  März
1903  hat  vielmehr  eine  bunte  Sammlung  von
Vorschriften  gebracht,  je  nachdem  es  sich  um  die

Kinderschutzgesetzgebung.

 

102

oder  jene  Branche,  und  je  nachdem  es  sich  um  die
Beschäftigung  von  eigenen  oder  fremden  Kindern
handelt.

Als  eigene  Kinder  gelten  vor  dem  Gesetze  nicht
nur  die  eigenen  Kinder  im  gewöhnlichen  Sinne,
sondern  auch  andere  Kinder  in  vier  Fällen,  und
zwar:  1)  Verwandte  Kinder,  wenn  sie  mit  dem
Arbeitgeber  oder  dessen  Ehefrau  im  zweiten  oder
dritten  Grade  der  geraden  oder  der  Seitenlinie
blutsverwandt  sind;  2)  Adoptivkinder;  3)  Mündel;
4)  Zwangszöglinge,  wenn  sie  zugleich  mit  andern
eigenen  Kindern  beschäftigt  werden.  Diese  vier
Gattungen  von  Kindern  gelten  indes  nur  dann
als  eigene  Kinder,  wenn  sie  zu  dem  Hausstand
ihres  Arbeitgebers  gehören.

Die  Unterscheidung  der  Kinder  nach  genannter
Art  wurde  in  der  im  allgemeinen  nicht  unberechtigten
  Voraussetzung  gemacht,  daß  eigene  Kinder
nicht  des  gleichen  gesetzlichen  Schutzes  wie  andere
Kinder  bedürfen,  da  in  der  Elternliebe  schon  eine
Garantie  gegen  die  Gefahren  der  Kinderbeschäftigung
  liege.  Da  mit  dem  Kinderschutzgesetz  zum
erstenmal  in  die  Elternrechte  eingegriffen  wurde
betr.  des  gewerblichen  Lebens,  scheute  man  sich
vor  einem  festen  und  energischen  Zugreifen.  So
kam  es,  daß  das  Gesetz  den  fremden  Kindern  einen
größeren  Schutz  als  den  eigenen  bietet.  Gehen
wir  zu  den  Einzelheiten  über.

Das  Geset  unterscheidet  absolut  verbotene  und
unter  gewissen  Bedingungen  oder  Beschränkungen
gestattete  Arbeiten.

Für  alle  Kinder,  für  eigene  wie  fremde,  ist
unter  allen  Umständen  verboten  die  Beschäftigung
bei  Bauten  aller  Art,  im  Betriebe  von  Ziegeleien,
Brüchen  und  Gruben,  beim  Steinklopfen,  im
Schornsteinfegergewerbe,  im  mit  Speditionsgeschäft
  verbundenen  Fuhrwerksbetrieb,  beim  Mischen
und  Mahlen  von  Farben,  bei  Arbeiten  in  Kellereien,
  bei  öffentlichen  theatralischen  Vorstellungen
  und  andern  öffentlichen  Schaustellungen
ohne  höheren  künstlerischen  oder  wissenschaftlichen
Wert,  in  Motorwerkstätten,  bei  der  Reinigung
von  Dampfkesseln  (laut  Bekanntmachung  des
Bundesrats  vom  1.  Juli  1907)  und  in  einer
Reihe  von  Werkstätten  mit  besondern  Gefahren,
welche  durch  das  Gesetz  selbst  in  einem  durch  den
Bundesrat  nach  Bedürfnis  abänderbares  Verzeichnis
  zusammengefaßt  sind.  Daher  gehören  beispielsweise
  die  Werkstätten  der  Steinmetzen,  Steinhauer,
  Steinbohrer,  Steinschleifer  oder  Steinpolierer,
  der  Töpfer,  Metallschleifereien  usw.

Die  bunte  Mischung  von  Vorschriften,  welche
außerdem  noch  besteht,  läßt  sich  am  klarsten  und
kürzesten  durch  die  Tabelle  auf  Sp.  103  darstellen.
  ·

Dazu  ist  nur  noch  zu  erwähnen,  daß  fremde
Kinder  einer  von  der  Ortspolizeibehörde  auszustellenden
  Arbeitskarte  bedürfen  und  ihre  Beschäftigung
  der  Ortspolizeibehörde  anzuzeigen  ist.
Prarentpommen  aus:;  1  b.  4%  ch,  Leitfaden  für  die  soziale

47