Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_erster_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 1

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 363 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die vierte Session des Bundesrats. (20. Januar bis 20. Dezember 1870.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Arbeiten des Bundesrats des Norddeutschen Bundes in seiner letzten Session.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Handelswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 314 — hebung des 8 10 des Bundesgesetzes vom 7. April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, sowie eine Abänderung der einschlägigen Stellen in der zur Ausführung dieses Gesetzes erlassenen Instruktion vom 26. Mai 1869 herbeizuführen.*) 2. Reichstag. Im April 1870 legte Bismarck dem Bundesrat den Entwurf eines Reglements für die Wahlen zum Reichstag vor. Die Vorlage er- fuhr im Ausschusse in zehn Punkten Abänderungen, welche jedoch meist nur redaktioneller Natur waren. Lebhafte Anfechtungen hatte nur die Bestimmung über die Zusammenlegung der Wahlbezirke (§ 7, Al. 3) gefunden. Man ver- langte den Fortfall der durchaus nicht gebotenen Beschränkung der freien Be- wegung der Landesregierung und beschloß endlich, die Bestimmung dahin zu fassen: „Kein aus mehreren Ortschaften oder Besitzungen zusammengelegter Wahlbezirk darf mehr als 3500 Seelen, kein anderer Wahlbezirk mehr als 7000 Seelen enthalten.“ — Für Hamburg wurde eine andere Bezirkseinteilung vorgeschlagen. Reglement zur Ausführung des Wahlgesetzes für den Reichstag des Norddeutschen Bundes vom 31. Mai 1869. Vom 28. Mai 1870 (B.-G.-Bl. S. 275). 3. Zoll- und Handelswesen. Von seiten des Kanzlers erfolgte auf diesem Gebiete keine Anregung von allgemeinem Interesse. *) Zufolge mündlichen Berichts des Finanzausschusses über den Antrag Mecklenburg-Schwerins, betreffend die Einführung der Fabrikat- steuer von Branntwein, wurde vom Bundesrat beschlossen, die Beratung des Antrages vorläufig auszusetzen, bis man weitere und gründlichere Er- fahrungen über die Meßapparate gemacht habe, da die bisherigen Versuche keinen sicheren Anhalt zur Beurteilung der einschlägigen Verhältnisse gegeben hätten. 4. Sisenbahnwesen. In Ausführung des Artikels 45 der Bundesverfassung, welcher dem Bunde die Aufgabe stellte, dahin zu wirken, daß auf den Eisenbahnen überein- *) Die Anträge Sachsens, betreffend 1. die Führung des Titels als Doktor der Medizin, 2. das Tentamen physicum bei der ärztlichen Prüfung, gingen an den betreffenden Ausschuß. *“) Zu erwähnen ist ein Schreiben desselben an den Bundesrat, betreffend die den Hese fabrizirenden Branntweinbrennereien zu gewährenden steuerlichen Erleichterungen; ein Antrag Preußens, betreffend die Uebernahme der Zollbefreiungen der fremden Gesandt- schaften auf Rechnung des Norddeutschen Bundes. Ueber den Beschluß des Bundesrats auf Anerkennung der von einer Steuerbehörde eines norddeutschen Staates ausgestellten Anerkenntnisse über Branntweinbonifikation bei den Steuerkassen eines anderen Bundesstaates vergl. die „Nationalzeitung“ Nr. 315 vom 10. Juli 1870 und die „Nord- deutsche Allgemeine Zeitung“ Nr. 158 vom 10. Juli 1870.

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