Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_erster_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 1

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 363 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die vierte Session des Bundesrats. (20. Januar bis 20. Dezember 1870.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Arbeiten des Bundesrats des Norddeutschen Bundes in seiner letzten Session.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Rückblick.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 339 — Sitzung des Bundesrats vom Mai 1870 zum Beschluß erhoben wurden, er— fuhren nur von der hamburgischen Regierung Anfechtung. Diese ließ nämlich erklären, sie sehe keine Veranlassung, diesen Gegenstand dem Bunde zu über— weisen, sei vielmehr der Ansicht, daß die Belohnung für geleistete Hilfe in See— not den einzelnen Regierungen zu überlassen sei. Bei der Abstimmung wurden als- dann die Ausschußanträge mit allen gegen die Stimme Hamburgs angenommen.-) Beobachtung des Venusdurchgangs. Für die Beobachtung des- selben vor der Sonne im Jahre 1874 77) bewilligte der Bundesrat auf Bismarcks Antrag, und dem Gutachten der vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für das Seewesen, für Handel und Verkehr und für das Rechnungswesen entsprechend, zur Vornahme der noch für nötig erachteten Vorarbeiten für den Beobachtungs- plan und für die Aufstellung eines genauen Kostenanschlages 3000 Thaler aus dem Dispositionsfonds zu verwenden. Ueber die für die Beobachtung des Venusdurchganges im Jahre 1874 projektirten Expeditionen zu bewilligenden Mittel sollte späterhin Beschluß gefaßt werden. Zur Fortsetzung der Monumenta Germaniae historica beschloß der Bundesrat auf den desfallsigen Antrag des Bundeskanzlers: 1) Der Zentraldirektion der Gesellschaft für ältere deutsche Geschichtskunde für die weitere Bearbeitung und Herausgabe der dlonumenta Germanige historica eine jährliche Unterstützung aus Bundesmitteln zu gewähren und zu diesem Zwecke den Betrag von 2800 Thalern in den Bundeshaushalts-Etat für 1871 aufzunehmen. 2) Diese Bewilligung an die Voraussetzung zu knüpfen, daß die gedachte Zentraldirektion die Jahresrechnung über die Einnahmen und Aus- gaben dem Bundeskanzler-Amt zur Prüfung einreiche. Rückblick. Hält man über die Ergebnisse der letzten Session des Bundesrats Um- schau, so ergibt sich ein sehr erfreuliches Bild. Aus der Zahl der grund- legenden neuen Gesetze seien erwähnt: das Gesetz über den Unterstützungs- *) Vgl. die „National-Zeitung“ Nr. 297 vom 30. Juni 1870. Der Bundesrats- beschluß lautete in seiner Wortfassung: „1) Die Verleihung von Belohnungen an See- leute, sowohl norddeutsche wie fremde, für die von ihnen an norddeutsche Schiffe in See- not geleistete Hilfe erfolgt von Bundes wegen. 2) Die Bearbeitung dieser Angelegenheiten liegt dem Auswärtigen Amt des Norddeutschen Bundes ob. 3) Die Bundesregierungen werden die zu ihrer Kenntnis kommenden Fälle dem Auswärtigen Amt des Norddeutschen Bundes zur weiteren Veranlassung mitteilen. 4) Das Auswärtige Amt des Norddeutschen Bundes wird die ihm zugehenden Mitteilungen fremder Regierungen wegen Belohnung norddeutscher Seeleute entgegenehmen und befördern. Im Falle dergleichen Mitteilungen fremder Regierungen an eine Bundesregierung erfolgen, wird letztere davon dem Aus- wärtigen Amt des Norddeutschen Bundes Kenntnis geben.“ **) Vgl. oben S. 268 und die „National-Zeitung“ Nr. 273 vom 16. Juni 1870, die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ Nr. 10 vom 13. Januar 1870.

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