Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_erster_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 1

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 363 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die vierte Session des Bundesrats. (20. Januar bis 20. Dezember 1870.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Arbeiten des Bundesrats des Norddeutschen Bundes in seiner letzten Session.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 13. Die Kaiserfrage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

müssen, daß Graf Bismarck diesen Vertrag als ein Ganzes, als einen großen politischen Akt betrachtet habe, den er so nicht abgeschlossen hätte, wenn Bayerns Eintritt wohlfeiler und mehr im System und Schema der Verfassung zu haben gewesen wäre. Ein andere Frage ist es, ob Bayern nicht klüger gehandelt hätte, einfach als primus inter pares einzutreten, auf sein Recht und sein eigenes Gewicht vertrauend, anstatt, wie jetzt der Fall, durch Ausnahmen zweifel- haften Wertes und zweifelhafter Dauer die Bundesgenossen zu verstimmen und den Reichstag zum Kampfe gegen die Dauer dieser Sonderrechte herauszufordern. Was mir materiell am wenigsten zusagt, ist Bayerns exzeptionelle Stellung zur Militärverfassung, während es doch im Militärausschuß volle Stimme führt. Wenn indes der Bundesfeldherr diesen Preis für den Eintritt Bayerns in die Verfassung nicht zu hoch fand, so werden sich die anderen Bundesglieder dabei beruhigen müssen. Der diplomatische Ausschuß wird sachlich keinen großen Ein- fluß oder Geschäftskreis haben, nur Bayern eine gewisse Wichtigkeit geben, aber es stört die Gleichberechtigung. Die übrigen Exzeptionen sind im ganzen un- zweckmäßig, aber sie haben für Mecklenburg den Vorteil, daß der Bund weit weniger die Wesenheit eines zentralisirten Staats behalten oder erhalten kann, als bis jetzt zu fürchten war. Das ganze Triebwerk wird föderaler."“ Der Großherzog von Mecklenburg ermächtigte darauf Herrn v. Bülow, sich in dem vorstehend entwickelten Sinne bei der Abstimmung über die Verträge im Bundesrat zustimmend zu erklären. Dies geschah in der Sitzung vom 9. De- zember. Die Instruktion des Großherzogs aus Orleans hatte Bülow an diesem Tage noch nicht erhalten. Er stimmte aber auf eigene Verantwortung für die Annahme. Nur bezüglich der durch den Ausdruck „Reich“ in der Verfassung vorzunehmenden Aenderung legte er die Verwahrung ein, daß dadurch sachliche Veränderungen in der Bundesorganisation nicht bedingt seien. Sachsen schloß sich dieser Verwahrung an und auf Antrag Hessens trat schließlich die ganze Versammlung derselben bei. 12. Die Kaiserfrage schwebte während der Verhandlungen über die Versailler Verträge im Reichstag in der Luft, und da derselbe am 10. Dezember geschlossen werden sollte, so war die Befürchtung gerechtfertigt, die Sache werde bis zum nächsten Reichstag im Frühjahr 1871 ruhen. In der Nacht vom 7. zum 8. Dezember wurde der weimarische Staatsminister Stichling durch ein Telegramm seines Groß- herzogs aus Versailles geweckt, welches lautete: „Zum geschäftlichen Abschluß der Kaiserfrage wird, nachdem nunmehr die zustimmenden Erklärungen der meisten Fürsten vorliegen, eine verfassungsmäßige Beschlußnahme des nord- deutschen Bundesrats und Reichstags vor Schluß des letzteren unentbehrlich sein. Der bayrischen Anregung in Süddeutschland entsprechend wird in Nord-

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