Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Aenderungen der Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetze vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 147 — a) zollfrei abgelassen, b) wie ausländische verzollt worden sind; » , 4. eine Nachweisung der nach 8. 5 Nr. 10 des Zolltarifgesetzes in dem betreffenden Vierteljahr zollfrei abgelassenen Schiffsbaumaterialien; 5. eine Nachweisung der Verzollungen von Rückständen aus zollfrei abgelassenem Petroleum (Tarifnummer 29 Anmerkung 1 und Nr. 767 des statistischen Waarenverzeichnisses), welche auf Grund der Bestimmungen, betreffend die zollfreie Ablassung von Petroleum für gewerbliche Zwecke (Nr. 4 Ac des Bundesrathsbeschlusses vom 12. November 1885 — Central-Blatt S. 527 —), nachträglich vorgenommen wurden. Außerdem ist von den Hauptämtern eine Nachweisung über den am Schlusse des Kalenderjahres verbliebenen Bestand der auf eisernen Kredit angeschriebenen Weinmengen aufzustellen und bis zum 1. Februar nach Ablauf des betreffenden Jahres an das Kaiserliche Statistische Amt einzusenden. S. 35. Ueber diejenigen Mengen von zollausländischem Getreide, zollpflichtigen zollausländischen Oel- früchten und von Reis, welche auf Grund des §.7 Ziffer 3 und 3 à des Zolltarifgesetzes und der hierzu erlassenen Regulative zu Mühlenlagern oder auf Grund des Zollregulativs für Reisstärkefabriken abge- fertigt (kontirt) und in den Zollkonten zollfrei abgeschrieben oder verzollt werden, haben die Aemter, welche die Zollkonten führen, vierteljährlich Uebersichten nach dem Muster der Anlage 12 aufzustellen und bis aucage 12 zum 25. des auf das Ouartal, in welchem die Abrechnung stattgefunden hat, folgenden Monats an das Kaiserliche Statistische Amt einzusenden. Diese Uebersichten sind nicht auf Grund der Abfertigungspapiere (Deklarationen, Begleitscheine, Niederlageabmeldungen), sondern auf Grund der betreffenden Zollkonten und Abrechnungen aufzustellen. In den Abtheilungen II und III derselben sind die im Abrechnungsquartal (§. 8 des Regulativs vom 27. Juni 1882, betreffend die Gewährung einer Zollerleichterung bei der Ausfuhr von Mühlen- fabrikaten, und §. 8 des Zollregulativs für Reisstärkefabriken vom 2. Juli 1891) zur Anschreibung gelangten Mengen von zollausländischem Getreide, zollausländischen Oelfrüchten und Reis vorzutragen, je nachdem sie zollfrei abgeschrieben oder verzollt worden sind. Die verzollten Mengen sind unter Angabe des in Anwendung gebrachten Zollsatzes besonders nachzuweisen. Außergewöhnliche Verzollungen von zollausländischem Getreide, zollausländischen Oelfrüchten oder Reis, welche auf Grund der bezüglichen Regulative vorgenommen werden, wie z. B. Verzollungen in Folge Aufgabe der Zollkonten, sind für das Quartal, in welchem die Verzollungen stattgefunden haben, in die Abtheilung III der Uebersicht mit aufzunehmen. Am Schlusse derselben unter „Bemerkungen“ ist in diesem Falle ein kurzer, den Sachverhalt erläuternder Vermerk zu machen. Die Uebereinstimmung der Uebersichten mit den betreffenden Zollkonten und Abrechnungen ist vom Amtsvorstand oder in Vertretung desselben von einem Oberbeamten zu bescheinigen. S. 38. In die Nachweisungen sind sämmtliche Zollerleichterungen aufzunehmen, welche auf Grund der §§. 115 und 116 des Vereinszollgesetzes oder auf Grund des §. 7 Ziffer 2 des Zolltarifgesetzes, bezie- hungsweise der bestehenden Zoll= und Handelsverträge und besonderer Anordnungen in Bezug auf die zur Verarbeitung, Vervollkommnung oder Reparatur mit der Bestimmung zur Wiederausfuhr eingehenden und für die zu einem der bezeichneten Zwecke nach dem Zollauslande gehenden und in vervollkommnetem Zustande zurückkommenden Gegenstände gewährt werden. Hinsichtlich der Zollerleichterungen, welche auf Grund des §.7 Ziffer 3 und 3a des Zolltarifgesetzes für Getreide und Oelfrüchte und des Zollregulativs “ Reisstärkefabriken bewilligt sind, gelten die im §. 20 unter C und im §. 35 enthaltenen Be- timmungen. . S. 43. Auf Anordnung des Hauptamts-Vorstandes können bei Aemtern mit erheblichem Veredlungsverkehr Angaben über Waaren, welche bei diesem Verkehr häufig vorkommen, sofern nicht nur hinsichtlich der Gattung, sondern auch hinsichtlich der Veredelungsart, der Transportwege (§. 19 Absatz 1) und des Landes, mit welchem der Veredelungsverkehr stattfand, Uebereinstimmung besteht, in geeigneten Zeitab- schnitten entweder unmittelbar aus den Veredelungsregistern oder aus besonderen, den Belägen beizu- fügenden Vornotizen summarisch in die Nachweisungen über den Veredelungsverkehr übernommen werden. 25

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