Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Post- und Telegraphen-Wesen

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Postordnung für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

53 Fuͤr eine Maas, Bouteille r kr.; Jür kleinere Boukeillen und Schoppen= Gläser von jedem Stuͤck 3z hlr. Für die Bezeichnung nach F. g. von sedem Stück 3 hlr. 5H. 1 . Zum Nacheichen haben sich die bestellten Visstatoren dersenigen gepfechteten Gefäße zu bedienen, welche nach #. 5. bey jeder Commun vorhanden seyn mussen; ergeben sich bey der Unterluchung der Trinkgeschirre des Wirths Unrichugkeiten: so verfällt er in die K. 10. bestimmte Legalstrafen. Wurde sich aber bey weiterer Untersuchung zeigen, daß die Eiche der unrichtigen Gläser mit seinen eigenen Schenkköpfen übereinstimmte, und mithin letztere unrichtig wdren; so werden solche weggenommen und kalsirt; dem Wirthe hingegen bleibt die Klage der Schadkoshalcung an die Pfechter bevor, welche außerdem nach F. 12. zur Verantwortung gezogen werden. 9. 17. Jeder Wisttator oder Unter-Umgelder hat scch bey dem Pfecht= Amce mit ei- nem schmalen Scäbchen zu ver'rhen, auf welchem 1 Zoll in 10 Theile oder Linien einge- theilt ist, um hiernach die Fehler unrichtiger Eichen genauer bestimmen zu können. ß. 18. Der Unterumgelder hat sede BVisstation, wann und bei wem sie geschehen sey, in ein von ihm zu führendes Register einzuziehen, von den wirklich vorgefundenen straf- baren Fehlern aber dem Ortevorsteher Anzeige zu machen, und die fehleihaft gefundenen Geschirre demselben vorzuzeigen. Die Stnakfe wird nun enrweder sogleich obigen Bestim- mungen gemäs erkannt) oder, wenn Anstände vorwalten, die Sache dem Oberamte zur Encscheidung übergeben. h. !5. Von seder Scrafe, mit welcher wegen Uebetretung dieser Verordnung die Wirche belegt worden, ist dem Anbri ##er die durch die Verordnung vom 22. Aug. 1807. (Se. u. Reg. Bl. S. 373.) bestimmte Delationsgebühr, nemlich etel der Strafe abzureichen. 6. 20. Damit man mehr versschert sey, daß das Nacheichen nach der oben F. 15. gemachten Anerdnung fährlich 2— 3 mal geschehe, haben die Oberumgelder die Visiratoren von Zeit zu Zeit auszuschiken und sich Rapport machen zu lassen, sodann) wenn sie in ei- nen Ort kommen, nicht nur deshalb nachzjufragen, sondern auch selbst manchmol zur Probe einzelne Geschirre nachzueichen. Außer diesem haben die Oberämeer aus Gelegenheit der Vogr- Ruggerichte sich bei den Orts,. Vorstchern hienach zu erkundigen, und das von dem Unterumgelder nach F. 18. zu führende Register sich zur Einsicht vorlegen zu lassen. General-Rescript, die Anwendung der Kövigl. Generol, Verordnung vom 14. Eebr. 1812. auf den Getreide, Handel betr. Frlderich, von Gottes Gnaden, Könlg von Würktemberg kc. 2c. ic. Da Wir zu bestimmen Uns gnädigst bewogen gefunden haben, daß Unsere Königl. General-Verordnung vom 14. Febr. 1812. die Aushebung der Handeisbeschränkungen im Imern des Königreichs becreffend, auch auf den Handel mit Getreide aller Art ange- wendet werden, und demnach erlaubt seyn solle) Getreide eben so wie die in gedachtem Unserem General= Resceripte vom 14. Tebr. 1312. benannten Victualien sewohl auf MWärkten, ohne an eine gewiße Stunde gebunden zu seyn, als auf dem Lande und in den Häusern zu kanfen, und unter Beobachtung der Bestimmungen der Accise= und Jollgeseßze wieder zu verkaufen: So geben Wir solches hiedurch zur Nachricht und Nachachrung zu erkennen, und wollen, daß diese Unsere Königliche Verordnung von Unsern Königl. Ober=

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