Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Volume count:: 25

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Justiz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

255 Ministerial-Bekanntmachungen. (132) I. Nachdem beschlossen worden ist, daß demnächst von den Schreibmateria- lien-Verwaltungen der Großherzoglichen Behörden auf fiskalische Kosten angeschafftes Papier mit der Bezeichnung: „Großherzogthum Sachsen“ gestempelt an die Be- amten abgegeben werde, so wird dieses zur Kenntniß der betheiligten Beamten gebracht, mit der Anordnung, daß das so gestempelte Papier ausschließlich nur zu dienstlichen Zwecken verwendet werden darf. Weimar am 1. Dezember 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium. G. Thon. (133] II. Zufolge höchster Entschließung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs ist dem Georg Sigl zu Wien ein Erfindungs-Patent auf Verbesserungen an Seil- bahnen und den auf letzteren angewendeten Wagen nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt von 1843 S. 13—16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthum zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 3. Dezember 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. 41 *

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation