Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1899

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 27

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Anhang zu No. 28 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Chapter

Title:: Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Gesammtverzeichniß derjenigen Lehranstalten, welche gemäß §. 90 der Wehrordnung zur Ausstellung von Zeugnissen über die Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

362 XXXIX. (2) Die mit der Bedienung der Aufzüge betrauten Personen sind verpflichtet, während des Betriebs die Sicherheitsvorrichtungen bestimmungsgemäß zu benutzen und von hervor— getretenen Mängeln des Aufzugs dem Unternehmer oder dessen Stellvertreter ungesäumt Anzeige zu erstatten. (3) Das Schmieren der Führungen und der Führungsteile muß bei bestehenden Anlagen vom Innern des Fahrkorbes aus erfolgen, wenn die im § 5 Absatz 4 vorgeschriebene freie Höhe nicht vorhanden ist. Fehlt diese freie Höhe, so darf auch das Schmieren der Trieb- werksteile nicht von der Decke des Fahrkorbes aus erfolgen. § 31. Benutzung der Fahrstühle. Personenaufzüge und Lastenaufzüge mit Türverriegelung dürfen erst in Bewegung gesetzt werden, wenn sämtliche Fahrschachttüren und etwa vorhandene Fahrkorbtüren fest geschlossen sind. Die Fahrkorbtüren dürfen erst dann geöffnet werden, wenn der Fahrkorb an einer Förderstelle zur Ruhe gelangt ist. 832. Führer. (1) Personenaufzüge mit mechanischem Steuerungsantrieb dürsen nur in Begleitung besonderer Führer benutzt werden. Diese müssen mit den Einrichtungen und dem Betriebe des Aufzugs und den dafür erlassenen Vorschriften vertraut sein. Die Führer dürfen nicht unter 18 Jahren alt sein und müssen in das Revisionsbuch die schriftliche Erklärung eintragen, daß sie die Bedienung des Aufzuges verantwortlich übernommen haben. (2) Personenaufzüge mit elektrischer Innensteuerung können mit Genehmigung des Bezirks- amts in Begleitung von Führern, die das 15. Lebensjahr erreicht haben und mit der Bedienung und den Betriebsvorschriften vertraut sind, benutzt werden, wenn für die Beaufsichtigung der maschinellen Einrichtungen des Fahrstuhls ein verantwortlicher Aufzugswärter vorhanden ist, der während des Betriebes des Aufzugs stets anwesend oder leicht erreichbar sein muß. (3) Bei Personenaufzügen mit Innen- und Außensteuerung (8 15 Absatz 2) kann mit Genehmigung des Bezirksamts von der Begleitung durch den Führer abgesehen und diese durch die bloße Aufsicht eines verantwortlichen Aufzugwärters, der während des Betriebs des Aufzugs stets anwesend oder leicht erreichbar sein muß, ersetzt werden, wenn die Benutzung eines Personenfahrstuhls ausschließlich von bestimmten, dem Bezirksamt genannten Personen erfolgt oder nur zwei Geschosse miteinander verbunden werden. Bei Paternosterwerken genügt in gleicher Weise die Aufsicht eines verantwortlichen Aufzugswärters. (4) Führern, die sich wiederholt der Übertretung von Bestimmungen dieser Verordnung schuldig gemacht haben oder als unzuverlässig erweisen, kann durch das Bezirksamt die Bedienung von Aufzügen untersagt werden.

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